In der SPÖ ist die Krise längst nicht vorbei – auch wenn Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim das Gegenteil behauptet. Im ZIB2-Interview am Donnerstagabend präsentierte sich der Babler-Vertraute als Meister der Verharmlosung und redete die desaströse Lage der Sozialdemokraten konsequent schön.

„Medial ein super Thema“ – die Realitätsverweigerung

Auf die Frage nach den tagelangen Turbulenzen rund um eine mögliche Kampfkandidatur von Ex-Kanzler Christian Kern hatte Seltenheim eine erstaunliche Antwort parat: Die ganze Diskussion sei lediglich „medial ein super Thema“ gewesen. Der SPÖ-Funktionär wollte partout nicht zugeben, dass die Partei tief gespalten ist.

Dabei sprechen die Fakten eine klare Sprache. Wie die Tiroler Tageszeitung dokumentiert, hatten vor allem die Südbahn-Länder Niederösterreich, Burgenland und Steiermark sowie Salzburg massiv auf einen Wechsel an der Parteispitze gedrängt. Kern selbst bestätigte in seinem Facebook-Posting, dass „vertrauliche Gesprächsinhalte“ an die Medien durchgestochen wurden – ein klassisches Zeichen interner Machtkämpfe.

Landeschefs fliehen aus Bundesgremien

Besonders pikant: Immer mehr Landespolitiker ziehen sich aus den Bundesgremien zurück. Wie Nachrichten.at meldet, wird etwa Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovich dem SPÖ-Vorstand künftig nicht mehr angehören. Weitere Landesvorsitzende folgen diesem Beispiel. Für Seltenheim? Kein Problem. Er fand es sogar „positiv“, dass Hergovich als Ersatz eine Frau vorschlug.

Die Wahrheit dahinter ist weniger erfreulich: Die Landeschefs wollen sich von der Bundes-SPÖ distanzieren. Sie haben kein Interesse mehr, sich mit einem Parteichef zu identifizieren, dem sie nicht vertrauen.

Kern-Rückzug als Babler-Sieg verkauft

Auch den Rückzug Christian Kerns versuchte Seltenheim in einen Erfolg umzudeuten. Nach Ansicht des Bundesgeschäftsführers hätten „Diskussionen in der Partei“ schließlich immer Platz. Was er dabei verschweigt: Kern zog seine Kandidatur zurück, weil ihm der entscheidende Rückhalt fehlte. Wie der ORF berichtet, hatte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig den Ex-Kanzler „in keinster Weise zu einer Kandidatur ermutigt“. Auch die Gewerkschaft verweigerte die Unterstützung.

Dass Babler nun als einziger Kandidat zum Parteitag am 7. März antritt, ist also weniger ein Zeichen von Stärke als vielmehr Ausdruck einer ausweglosen Situation. Wie oe24 analysiert, ist der Vizekanzler durch den Kern-Rückzug „gleichzeitig gestärkt und geschwächt“ – er bleibt Parteichef nur aus Mangel an Alternativen.

Keine Prozentziele, keine klare Linie

Bezeichnend war auch Seltenheims Weigerung, ein Prozentziel für Bablers Wiederwahl zu nennen. 2023 hatte der Traiskirchner noch 88,8 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten. Dass Seltenheim nun auswich und meinte, „Führungsstärke könne man nicht an Prozentpunkten festmachen“, spricht Bände. Die SPÖ-Spitze rechnet offenbar mit einem deutlich schlechteren Ergebnis.

Ausweichmanöver bei Stockers Volksbefragung

Auch inhaltlich bot Seltenheim wenig Substanz. Zur angekündigten Volksbefragung über die Verlängerung der Wehrpflicht, die Bundeskanzler Christian Stocker fordert, reagierte der SPÖ-Funktionär ausweichend. Man müsse sich „in der Regierung darüber abstimmen“, war alles, was er zu bieten hatte. Klar sei lediglich, dass der Wehrdienst „attraktiviert“ werden müsse – eine Worthülse ohne konkrete Positionierung.

Stabilität als Wunschdenken

Andreas Babler hatte vor den Gremiensitzungen am Freitag verkündet, man wolle sich darauf konzentrieren, „die Stabilität der Sozialdemokratie sichtbar zu machen“. Diese Stabilität ist jedoch pure Fiktion. Mit Umfragewerten unter 20 Prozent, einer zerstrittenen Partei und einem Parteichef, dem große Teile der eigenen Organisation das Vertrauen verweigern, ist die SPÖ alles andere als stabil.

Credits: APA