Die türkis-rot-pinke Koalition steckt tief in der Krise – und diesmal kommt der Gegenwind aus den eigenen Reihen. Gleich drei mächtige ÖVP-Landeshauptleute üben öffentlich scharfe Kritik an der Performance der Bundesregierung. Der Ton wird deutlich rauer.

Ein Insider bringt es auf den Punkt

Wie ein hochrangiger Regierungsinsider gegenüber Heute.at erklärt, steht die Koalition „nach diesem Sommer mehr als nur an der Kippe“. Die eigentliche Frage sei nur noch, ob ÖVP oder SPÖ mit einer Regierungsumbildung beginnen – oder ob das Bündnis ganz zerbricht. Zu dritt kommt die Koalition in aktuellen Umfragen nicht einmal mehr auf 44 Prozent. Verantwortlich dafür macht man in den Ländern vor allem das ständige Hin und Her bei der Wehrdienstreform, das Gerangel um die Dürrehilfen für Bauern und die schlechte Umfragelage.

Stelzer fordert ein Ende der Streitereien

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer wird gegenüber Heute.at deutlich: Die Dreierkoalition müsse jetzt Vollgas geben. Sein Wunsch sind weniger Personaldebatten, weniger Gegenwind aus den eigenen Reihen und mehr gemeinsames Arbeiten für Österreich. Die Regierung müsse einen verbindlichen Plan für die kommenden Jahre vorlegen, damit Streitereien und Blockaden endlich aufhören. Besonders bei der Sicherheitspolitik brauche es klare Linien – während Deutschland zunehmend zum Ziel hybrider Angriffe werde, diskutiere man in Österreich seit Monaten ergebnislos über verschiedene Wehrdienstmodelle.

Mattle: „Tirol vor der Partei“

Auch Tirols Landeshauptmann Anton Mattle schlägt im Gespräch mit Heute.at in dieselbe Kerbe und übt unverhohlen Kritik an den Methoden der Bundespolitik: „Ich hadere sehr damit.“ Die Tiroler ÖVP wolle sich künftig stärker abgrenzen – schließlich komme bei ihnen das Land vor der Partei.

Mikl-Leitner nimmt Babler ins Visier

Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zielt in ihrer Kritik direkt auf SPÖ-Chef Andreas Babler. Im Gespräch mit „NÖ heute“ wirft sie ihm vor, den Kopf in den Sand zu stecken, während frühere SPÖ-Granden verstanden hätten, dass gute Wirtschaftspolitik die beste Sozialpolitik sei. Niederösterreich gehe ohnehin seinen eigenen Weg und liege seit drei Jahren konstant bei 35 Prozent in Umfragen, betont sie. An Kanzler Christian Stocker hält sie trotz aller Kritik fest: Er führe die Regierung gut an. Dennoch ist ihr Fazit eindeutig: Keine der Regierungsparteien könne mit der bisherigen Leistung zufrieden sein – das müsse ein Appell an alle sein, die Arbeit einfach besser zu machen.

Die SPÖ steckt noch tiefer in der Krise

Während die ÖVP mit ihren Ländern zumindest noch geschlossen nach außen auftritt, sieht es bei der SPÖ düsterer aus. Laut dem Insiderbericht von Heute.at ist die Partei unter Andreas Babler in Umfragen auf nur noch 16 Prozent abgesackt, parteiintern soll ihm zunehmend der Rückhalt fehlen.

Ob die Koalition die Kritik aus den Ländern in konkrete Reformschritte ummünzt, oder ob es tatsächlich zur befürchteten Regierungsumbildung kommt, dürfte sich in den kommenden Wochen zeigen.

Credits: BKA