Auf den Social-Media-Plattformen finden sich schon seit Monaten schwere Vorwürfe gegen Olexij Resnikov, den früheren Verteidigungsminister der Ukraine – bisher wurde dies alles als Fake News abgetan. Heute fand allerdings bei Selenskyjs Ex-Vertrauten eine Hausdurchsuchung der Anti-Korruptionseinheit NABU statt.

Resnikows Amtszeit seit November 2021 war immer wieder von schweren Korruptionsvorwürfen überschattet. Dabei ging es unter anderem um den Überkauf von Winteruniformen zum Dreifachen des Marktpreises sowie die Vermassung von Lebensmittellieferungen für die Truppe zu stark überhöhten Preisen. Resnikow wies die Vorwürfe stets zurück und bezeichnete sie als „Desinformation“ . Kritiker sehen in ihm dennoch den Verantwortlichen für die Affären.

Entlassung

Im September 2023 wurden Resnikow von Präsident Wolodymyr Selenskyj seines Amtes enthoben und durch Rustem Umerow ersetzt. Dieser Wechsel erfolgte offiziell mit Hinweis auf die Notwendigkeit „neuer Ansätze“ im Verteidigungsministerium. Doch gingen die Korruptionsvorwürfe weiter: Nicht zuletzt wegen des Winteruniform-Deals und teurer Verpflegung standen strafrechtliche Ermittlungen gegen Resnikow und weitere Beamte im Raum.

Ermittlungsstand

In dieser Woche durchsuchten Ermittler erneut Resnikows private Wohnräume. Ziel der Maßnahme: Beweissicherung für die andauernden Ermittlungen. Die genaue Adresse wurde von den Behörden nicht bekanntgegeben. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf fahrlässige Untreue und Beihilfe zu Korruption, ausgelöst durch ungerechtfertigte Dienstverträge und überhöhte Beschaffungskosten im Ministerium.

Konsequenzen

Die laufende Hausdurchsuchung verdeutlicht: Die ukrainische Führung – allen voran Präsident Selenskyj – will dem Kampf gegen Korruption im Militärbereich deutliches Gewicht verleihen. Ein solcher Schritt zielt darauf ab, Vertrauen beim Westen und der EU zurückzugewinnen – erst recht im Hinblick auf mögliche EU- und NATO-Beitrittsgespräche.

Für Resnikow selbst bedeuten die Ermittlungen einen weiteren Imageschaden. Wenn sich der Verdacht erhärten sollte, drohen ihm rechtliche Konsequenzen – etwa Anklage wegen Untreue oder Korruption im Amt. Die Ergebnisse der Ermittlungen werden auch darüber entscheiden, wie erfolgreich die Ukraine ihre Reformbemühungen glaubwürdig kommunizieren kann.

Ein Bild aus besseren Zeiten: Reznikov mit Präsident Wolodymyr Selenskyj

Credit: APA