ORF-Wahltag: Hearings laufen, Anfechtung steht schon fest

ORF-Wahltag: Hearings laufen, Anfechtung steht schon fest

Die 35 Stiftungsräte sitzen im Küniglberg und hören die neun Kandidaten an. Draußen vor der Tür kündigt Peter Westenthaler bereits die Anfechtung an — egal, wie die Wahl ausgeht.

Neun Kandidaten, 18 Stimmen nötig

Die nicht öffentliche Stiftungsratssitzung hat am Donnerstagvormittag begonnen und dürfte sich bis zum späten Nachmittag ziehen, wie oe24.at berichtet. Je Kandidat sind 20 Minuten Präsentation und eine Fragerunde vorgesehen. Eine Auslosung ergab, dass ORF-III-Co-Geschäftsführerin Kathrin Zierhut-Kunz den Marathon eröffnet, den Abschluss macht Ex-ORF-Journalistin Sonja Sagmeister. Dazwischen präsentieren Petra Höfer, APA-CEO Clemens Pig, Eva Schütz, Johannes Larcher, Markus Breitenecker, Robert Altenburger und Lisa Totzauer ihre Konzepte.

18 der 35 Stiftungsräte müssen einem Kandidaten ihre Stimme geben — erreicht niemand diese Mehrheit im ersten Durchgang, kommen die zwei Bestplazierten in eine Stichwahl. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden Heinz Lederer (SPÖ-nah). Breitenecker, Totzauer, Zierhut-Kunz und Larcher gelten laut Beobachtern als mögliche Stimmensplitter — ein zweiter Wahlgang ist damit realistisch.

Pig: „Bodenlose Frechheit“

Als klarer Favorit gilt APA-CEO Clemens Pig, dem die Unterstützung ÖVP- und SPÖ-naher Stiftungsräte zugeschrieben wird. Die Bezeichnung als „Systemkandidat“ wies Pig laut oe24.at in einer TV-Debatte als „bodenlose Frechheit“ zurück: „Ich kandidiere für den ORF und ganz bestimmt nicht für eine Partei.“ Er will mit einer „modernen Direktionsstruktur“ und seiner Personalauswahl beweisen, dass er niemandem etwas schulde.

Unmittelbar nach der Wahl sollen Anzahl und Verteilung der Direktionsfunktionen sowie die Zustimmung zur Ausschreibung dieser Posten beschlossen werden — ein Hinweis, dass das Machtgefüge im ORF bereits vor der offiziellen Wahl in Grundzügen ausgehandelt ist.

Lederer: „Kein Druck, kein Problem“

Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer erklärte vor Sitzungsbeginn laut oe24.at, man lasse sich „sicherlich nicht von irgendjemandem unter Druck setzen.“ Alle gesetzlichen Vorgaben — auch jene aus dem erstmals angewendeten Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFG) — seien umgesetzt. „Jeder hat den Rechtsweg offen. Ich gehe aber davon aus, dass man keinen Erfolg damit haben wird.“

Westenthaler kündigt Anfechtung an — noch vor dem Ergebnis

Das letzte Statement kam von Peter Westenthaler, FPÖ-entsandter Stiftungsrat. Noch bevor die erste Stimme abgegeben wurde, kündigte er laut oe24.at an, die Wahl anfechten zu wollen. Er sprach von einer „ekelhaften Inszenierung“ und behauptete, SPÖ und ÖVP hätten sich bereits vor der Ausschreibung auf einen „Regierungsdirektor“ geeinigt. Zudem zweifelt er an Pigs Eignung — dieser erfülle mangels Fernseherfahrung möglicherweise nicht die Ausschreibungskriterien. Als weiteren rechtlichen Hebel nannte Westenthaler das Gleichbehandlungsgesetz, da gleichwertig qualifizierte Frauen zur Wahl stünden. Und er erinnerte daran, dass Kanzler Stocker mehrere Bewerber persönlich getroffen hatte.

Ob eine Anfechtung bei der Medienbehörde KommAustria Erfolg haben wird, ist offen. Das EMFG hat die Anforderungen an Transparenz und Begründungspflicht verschärft — ob das ausreicht, um eine Anfechtung abzuweisen, bleibt abzuwarten.

Credits: Wikipedia

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