Abgewählt, aber nicht abgetaucht: Der frühere ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist am Rande des EU-Gipfels nach Brüssel gereist – offiziell ohne Mandat, aber mit demselben kämpferischen Auftreten wie zuvor.

Eine bittere Niederlage im April

Wie die Kronen Zeitung berichtet, musste Orbáns Partei Fidesz bei den ungarischen Parlamentswahlen im April eine bittere Niederlage einstecken. Péter Magyar ist seither der neue starke Mann in Budapest, seine Tisza-Partei verfügt über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Erst vor wenigen Tagen habe sie mithilfe einer Grundgesetzänderung die Amtszeit des Regierungschefs auf maximal acht Jahre begrenzt, so die Kronen Zeitung. Die rechtskonservative Opposition laufe gegen diese „Lex Orbán“ Sturm, schließlich sei die Änderung exakt auf Orbán zugeschnitten: Er ist demnach der einzige ehemalige Premier, der mit insgesamt 20 Regierungsjahren – mit einer Unterbrechung – das neue Kontingent bereits voll ausgeschöpft hätte.

„Ich weiche niemals zurück“

Von der Niederlage lässt sich der rechtskonservative Politiker laut Kronen Zeitung nicht beeindrucken. Erst am Wochenende ließ er sich als Fidesz-Parteichef bestätigen. Beim Parteikongress habe Orbán getönt: „Ich weiche niemals zurück!“ Bis zum Herbst wolle er die Partei durch eine Neuorganisation an der Basis so weit stärken, dass eine effiziente Arbeit als Oppositionspartei gewährleistet sei, berichtet die Kronen Zeitung weiter.

Mit „Herr Premierminister“ angesprochen

Nun habe Orbán auch auf EU-Ebene ein Lebenszeichen von sich gegeben, schildert die Kronen Zeitung. Am Rande eines Koordinierungstreffens der rechten Patrioten-Fraktion vor dem EU-Gipfel habe er zu einer Pressekonferenz in einem Brüsseler Fidesz-Büro mit Blick auf die EU-Kommission geladen. Bei diesem Termin habe er sich zeitweise gegeben, als sei er noch immer einer der EU-Regierungschefs. Als ihn eine Journalistin versehentlich als „Herr Premierminister“ ansprach, habe er das laut Kronen Zeitung nicht korrigiert.

Wortkarg zu eigenen Fehlern

Auf die Fehler seiner Partei angesprochen, die zur Wahlniederlage führten, habe sich Orbán eher wortkarg gegeben, so die Kronen Zeitung. Er wisse, welche das gewesen seien, wolle sie aber lieber parteiintern beziehungsweise im Rahmen der Patrioten-Sitzung besprechen. Das Fidesz-Debakel ändere laut dem Ex-Premier nichts daran, dass „der historische Aufstieg der patriotischen Parteien in der EU weitergeht“. Sein Ziel habe sich nicht verändert: „Wir müssen Brüssel reformieren“, wird Orbán von der Kronen Zeitung zitiert.

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