In der ÖVP wird offenbar über einen politischen Neustart nachgedacht. Während Bundeskanzler Christian Stocker an der Koalition mit SPÖ und NEOS festhält, beschäftigen sich Teile der Volkspartei laut Medienberichten bereits mit vorgezogenen Neuwahlen. Dabei rückt ein Name zunehmend in den Mittelpunkt: Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Auch das politische Umfeld von Sebastian Kurz wird als mögliche Alternative gehandelt.
Hattmannsdorfer als neuer ÖVP-Chef?
Die Krise der SPÖ sorgt auch innerhalb der Volkspartei für Diskussionen über die politische Zukunft. Wie oe24-Politikjournalistin Isabelle Daniel unter Berufung auf ÖVP-Kreise berichtet, gilt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer als möglicher Spitzenkandidat bei vorgezogenen Nationalratswahlen.
Der Oberösterreicher war bereits 2024 als möglicher ÖVP-Chef im Gespräch. Damals übernahm schließlich Christian Stocker die Parteiführung. Nun könnte Hattmannsdorfer erneut ins Spiel kommen.
Ob der Wirtschaftsminister tatsächlich bereit wäre, die Partei in eine Neuwahl zu führen, ist allerdings nicht bestätigt. Eine entsprechende öffentliche Erklärung von ihm liegt bislang nicht vor.
Eigene Website erinnert an Wahlkampf
Bemerkenswert ist der politische Auftritt des Wirtschaftsministers. Auf seiner offiziellen Website hattmannsdorfer.at präsentiert er sich unter dem Slogan „Mit Leistung Wohlstand sichern“.
Neben klassischen Wirtschaftsthemen setzt Hattmannsdorfer dort auch auf gesellschaftspolitische Forderungen. Unter der Überschrift „Integration mit klaren Regeln“ spricht er sich unter anderem für strengere Abschieberegeln, härtere Strafen für Wiederholungstäter und eine stärkere Verknüpfung von Sozialleistungen mit Integration aus.
Die Inhalte wurden anhand seiner Website überprüft. Sie gehen über die unmittelbaren Zuständigkeiten seines Ministeriums hinaus und vermitteln ein breiteres politisches Profil. Ob der Auftritt bereits als Vorbereitung auf eine mögliche Spitzenkandidatur dient, lässt sich daraus jedoch nicht ableiten.
Auch das Umfeld von Sebastian Kurz im Gespräch
Hattmannsdorfer ist offenbar nicht die einzige Option, über die innerhalb der ÖVP diskutiert wird.
Ein von oe24 zitierter, namentlich nicht genannter ÖVP-Spitzenfunktionär bringt alternativ einen Kandidaten aus dem früheren politischen Umfeld von Sebastian Kurz ins Spiel.
Eine persönliche Rückkehr des ehemaligen Bundeskanzlers an die Parteispitze wird in dem Bericht dagegen als derzeit wenig wahrscheinlich beschrieben.
Dass solche Überlegungen nicht ausschließlich hinter verschlossenen Türen stattfinden, zeigte bereits eine Diskussion bei ServusTV. Dort sprach sich der frühere ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg öffentlich für Neuwahlen und eine grundlegende Neuaufstellung der Volkspartei aus. Auch Sebastian Kurz brachte er dabei als möglichen Kandidaten ins Gespräch.
Stocker widerspricht den Neuwahl-Spekulationen
Offiziell verfolgt die ÖVP allerdings weiterhin einen anderen Kurs. Bundeskanzler Christian Stocker erklärte am 8. Oktober gegenüber der Austria Presse Agentur (APA), dass die Regierung ihre Arbeit fortsetzen solle, solange sie handlungsfähig sei und Ergebnisse liefere.
Auf parteiinterne Forderungen nach Neuwahlen angesprochen, sagte Stocker: „Ich hätte keine Stimme innerhalb der Volkspartei gehört, die in diese Richtung geht.“
Damit steht die öffentliche Position des Bundeskanzlers im Gegensatz zu den von Medien berichteten Überlegungen einzelner Parteikreise.
Entscheidung über die politische Zukunft bleibt offen
Hinter den Diskussionen stehen auch die bevorstehenden Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich im Jahr 2027. Wie oe24 bereits am 7. Oktober berichtete, befürchten Teile der ÖVP, dass die schwierige Situation der Bundesregierung den Landesparteien schaden könnte.
In diesem Zusammenhang werden mögliche Neuwahlszenarien für Anfang 2027 diskutiert. Eine offizielle Entscheidung über einen Koalitionsbruch oder einen Wechsel an der ÖVP-Spitze gibt es jedoch nicht.
Damit bleibt Wolfgang Hattmannsdorfer vorerst ein möglicher Kandidat, kein designierter Nachfolger. Ob aus den parteiinternen Überlegungen ein konkreter Plan wird, hängt vor allem von der weiteren Entwicklung der Bundesregierung ab.
Credits: BKA, Christopher Dunker
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