Gerhard Zeiler hat angekündigt, die SPÖ führen zu wollen – Andreas Babler denkt nicht an Rückzug. Damit steuert die Partei auf eine Kraftprobe zu, die es in ihrer Geschichte erst zweimal gegeben hat.

„Klarer Auftrag“ vom Parteitag

Bei einem Pressestatement am Rande des „Tags des Sports“ auf dem Wiener Heldenplatz stellte Babler klar, dass er Parteichef bleiben will. Wie oe24 unter Berufung auf die APA berichtet, verwies er auf seine Wiederwahl am Parteitag vor sechs Monaten, mit der er einen „klaren Auftrag“ bekommen habe. Sollte Zeiler kandidieren wollen, gebe es dafür klare Regeln. Bemerkenswert ist, wie Babler die Lage beschrieb: Derzeit gebe es nur „Gerüchte“, „dass sich jemand als möglicher Kandidat ins Spiel bringen mag“, das sei „eine relativ klare und nüchterne Angelegenheit“. Zeiler hatte sich allerdings bereits tags zuvor öffentlich als Vorsitzender angeboten. Ob Babler statt einer Mitgliederbefragung auch einen Sonderparteitag mit Kampfabstimmung akzeptieren würde, ließ er offen.

Business as usual als Signal

Stattdessen rückte Babler Regierungsthemen in den Vordergrund: die Spritpreisbremse, die am Montag im Nationalrat beschlossen werden soll, die Reformpartnerschaft mit Ländern und Gemeinden sowie die Stärkung der Wirtschaft. Dass er nicht ans Aufgeben denkt, zeigt laut oe24 auch eine am Freitag verschickte Einladung der Parteizentrale an Journalisten zu einem „lange geplanten Afterwork Drink“ mit Babler in der Löwelstraße.

Rückendeckung von Schmidt, Zurückhaltung bei Teiber

Unterstützung kam von Staatssekretärin Michaela Schmidt. Babler habe die SPÖ in die Regierung geführt und ein Programm mit stark sozialdemokratischer Handschrift durchgesetzt, sagte sie dem ORF: „Er ist erst im März mit eindeutiger Mehrheit gewählt worden. Alles andere besprechen wir im Wohnzimmer und nicht am Balkon.“ Abwartender zeigte sich GPA-Chefin Barbara Teiber in einem vorab veröffentlichten Ausschnitt der ORF-Sendung „Hohes Haus“. An einer Personaldebatte wolle sie sich nicht beteiligen: „Das ist das Problem meiner Partei, dass wir seit vielen Jahren öffentlich über unser Spitzenpersonal diskutieren.“ Von Zeiler kenne sie noch keine inhaltlichen Positionen. Die meisten Landesorganisationen hielten sich bedeckt, ein klares Nein zu Zeiler kam erneut nur aus dem Burgenland.

Zwei Wege zur Entscheidung

Um Babler vorzeitig herauszufordern, müsste Zeiler rund 12.500 Unterschriften von Parteimitgliedern sammeln. Alternativ könnte der Bundesvorstand einen außerordentlichen Parteitag einberufen und die Entscheidung damit beschleunigen. Die nächste reguläre Vorstandssitzung ist für 6. November angesetzt.

Erst die dritte Kampfabstimmung

Es wäre erst die dritte Kampfabstimmung um die SPÖ-Spitze seit 1945 – und bereits die zweite für Babler. 1967 setzte sich Bruno Kreisky gegen Hans Czettel durch, 2023 gewann Babler im Rennen um die Nachfolge von Pamela Rendi-Wagner gegen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.

Die Zahlen sprechen gegen Babler

Den Hintergrund des Machtkampfs bilden schwache Werte. In der jüngsten Lazarsfeld-Umfrage für oe24 liegt die SPÖ bei 15 Prozent, im Lazarsfeld-Polit-Barometer kommt Babler auf einen Saldo von minus 47 – der schlechteste Wert aller abgefragten Regierungsmitglieder.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf