Während die NEOS-Parteiführung öffentlich von einer stabilen Situation spricht, hat sich im Hintergrund offenbar eine neue Gruppierung formiert: Mit der „IG PHOENIX“ ist ein Verein entstanden, hinter dem aktive und ehemalige NEOS-Mitglieder aus dem wirtschaftsliberalen Flügel der Partei stehen.

Was der neue Verein will

Wie eine Recherche des Journalisten Lucas Ammann zeigt, wurde der „Verein zur Förderung liberaler Politik“ jüngst gegründet. Als Sprecher fungiert der Unternehmer und langjährige NEOS-Funktionär Stephan Mittelbach. Ihm zufolge sei das Ziel, den wirtschaftsliberalen Flügel der Partei zu stärken sowie künftig Podiumsdiskussionen, Kamingespräche und weitere Veranstaltungen zu organisieren. Zusätzlich wolle die IG PHOENIX „liberale Kandidaten“ unterstützen – insbesondere im Hinblick auf die anstehende Vorstandswahl der NEOS, die Mittelbach als richtungsweisend bezeichnet. Dem Vereinsvorstand gehören außerdem Christoph Hilscher, NEOS-Klubobmann in der Bezirksvertretung Wien-Innere Stadt, sowie das langjährige NEOS-Mitglied Karl-Heinz Hitl an, der die Partei mittlerweile verlassen hat.

Woher der Unmut kommt

Der Unmut speist sich vor allem aus wirtschaftspolitischen Enttäuschungen über die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Aus Sicht des marktwirtschaftlich orientierten Flügels bleiben zentrale Reformversprechen – von der Verwaltungs- über die Bildungsreform bis hin zur Bundesstaatsreform – bislang weitgehend unerfüllt. Auch Kompromisse wie der Mietzinsdeckel stoßen bei dieser Parteiströmung auf Kritik.

Keine Abspaltung, betont der Sprecher

Trotz der scharfen Kritik am Regierungskurs stellt Mittelbach klar, dass es sich ausdrücklich nicht um eine Parteiabspaltung handle. Der Verein verstehe sich als parteiunabhängige Plattform zur Förderung liberaler Politik und könne sich vorstellen, auch liberale Kandidaten anderer Parteien zu unterstützen – eine gleichzeitige NEOS-Mitgliedschaft stehe damit aus seiner Sicht nicht im Widerspruch. Finanziert wird die Initiative laut eigenen Angaben derzeit von ihren Mitgliedern, gleichzeitig ist man auf der Suche nach Sponsoren.

Ein historisches Namens-Echo

Bemerkenswert ist die Namenswahl des neuen Vereins: NEOS selbst ging laut dem Onlinelexikon AustriaWiki ursprünglich aus einer 2012 gegründeten Bewegung namens „Phönix“ hervor, die sich damals für mehr Demokratie und gegen den politischen Stillstand in Österreich einsetzte – aus ihr entwickelte sich später die eigentliche Parteigründung unter Matthias Strolz. Dass sich nun ausgerechnet eine parteiinterne Reformgruppe denselben Namen gibt, lässt sich durchaus als bewusste Anspielung auf diese Gründungsgeschichte lesen.

Die Parteiführung widerspricht

Die NEOS selbst weisen Spekulationen über eine größere Parteikrise zurück. EU-Abgeordneter Helmut Brandstätter erklärte zuletzt, seit der öffentlichen Debatte um den Ausschluss von Mitgründer Veit Dengler seien 17 Personen in die Partei eingetreten und 16 wieder ausgetreten – ein nahezu ausgeglichenes Verhältnis, das aus Sicht der Parteispitze gegen eine ernsthafte Austrittswelle spricht.

Ein Test für den kommenden Vorstand

Ob die IG PHOENIX auf Dauer lediglich eine liberale Diskussionsplattform bleibt oder sich zu einem ernstzunehmenden internen Machtfaktor entwickelt, dürfte sich vor allem an der kommenden NEOS-Vorstandswahl zeigen, die Sprecher Mittelbach selbst als entscheidenden Testfall für die künftige Ausrichtung der Partei bezeichnet.

Credits: BKA, Tarek Wilde