Die SPÖ hat in St. Pölten ein historisches Desaster erlebt – und Bürgermeister Matthias Stadler sucht die Verantwortlichen nicht in der eigenen Stadtpolitik. Trotz des Verlusts der absoluten Mehrheit nach 61 Jahren gibt sich der Stadtchef kämpferisch und verweist auf den „Bundestrend“.

„Ich bleibe an Bord“

Wie oe24.at berichtet, reagierte Stadler mit einer bemerkenswerten Mischung aus Trotz und Schuldzuweisung auf die herbe Niederlage. Die Wähler hätten der Sozialdemokratie in St. Pölten „unter meiner Führung“ einen klaren Auftrag gegeben, so der Bürgermeister. „Ich bleibe an Bord!“, lautete seine Ansage – obwohl die SPÖ von 56 Prozent auf nur noch 42,5 Prozent abstürzte.

Das ist der größte Verlust, den die Partei in der niederösterreichischen Landeshauptstadt seit Bestehen der Zweiten Republik hinnehmen musste. Sechs Mandate gingen verloren, statt 25 Sitzen bleiben nur noch 19.

Hammer-Aussage: „All jene hatten recht“

Dann folgte die Hammer-Ansage von Stadler: Es scheine so, „als hätten all jene recht bekommen“, die „die Absolute“ Stadlers brechen wollten. Der Stadtchef betonte zwar, sich „bei anderen nicht abputzen zu wollen“, schob die Verantwortung aber unmissverständlich auf die Bundespolitik. Die Ausgangslage sei „nicht großartig gewesen“, zudem habe sich gezeigt, dass Konsolidierung nicht populär sei.

Wie der ORF Niederösterreich berichtet, führte Stadler die Verluste seiner SPÖ explizit auf den Bundestrend zurück, der „durchgeschlagen haben dürfte“. Für Beobachter klingt das nach einem klaren Fingerzeig in Richtung Bundeschef Andreas Babler und der schwachen Performance der SPÖ auf Bundesebene.

FPÖ jubelt über Rekordgewinn

Die großen Gewinner des Abends sind die Freiheitlichen. Wie MeinBezirk.at berichtet, stieg die FPÖ von 8,9 Prozent auf beeindruckende 19,8 Prozent – mehr als eine Verdoppelung. Statt drei Mandaten hält die Partei nun acht Sitze im Gemeinderat.

„Überglücklich“ zeigte sich FPÖ-Spitzenkandidat und Landesrat Martin Antauer. Das Resultat offenbare, „dass die Bürger freiheitliche Politik im Rathaus wollen“. Von drei auf acht Mandate – das sei „großartig“. Das Wahlziel, die absolute Mehrheit der SPÖ zu Fall zu bringen, sei erreicht worden. Die Blauen wollen jetzt „mit allen Parteien“ Gespräche führen.

ÖVP verteidigt Platz zwei knapp

ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck sprach von einem „historischen Abend, der die Stadt verändern wird“. Die Volkspartei habe „für die Umstände ein solides Ergebnis“ eingefahren, mit dem dem Bundestrend getrotzt worden sei. Tatsächlich konnte die ÖVP mit 21,4 Prozent Platz zwei knapp vor der FPÖ behaupten, verlor aber ebenfalls ein Mandat (von zehn auf neun).

KPÖ feiert Comeback nach 44 Jahren

Zu den Überraschungen des Abends zählt der Wiedereinzug der KPÖ in den Gemeinderat – erstmals seit 1982. Mit 3,8 Prozent eroberte die Partei ein Mandat. KPÖ-Spitzenkandidat Max Zirngast zeigte sich „glücklich“ und ortete „Rückenwind für soziale Politik“. Die KPÖ ist damit nun in fünf Landeshauptstädten im Gemeinderat vertreten: neben St. Pölten sind das Graz, Salzburg, Innsbruck und Linz.

Auch die Grünen konnten zulegen und erreichten 9,7 Prozent (vier Mandate statt bisher drei). Walter Heimerl-Lesnik von den Grünen betonte, der Verlust der SPÖ-Absoluten werde „der Stadt gut tun“.

Niedrige Wahlbeteiligung erneut Problem

Wie oe24.at berichtet, beklagte Stadler zunächst, dass die Wahlbeteiligung „schon wieder“ gesunken sei. Tatsächlich lag sie 2021 bereits bei nur 56 Prozent. Allerdings stieg sie diesmal auf 59,1 Prozent, wie der ORF berichtet – ein leichter Anstieg, der aber immer noch weit von früheren Werten entfernt ist.

Was kommt jetzt?

Mit 19 von 42 Mandaten ist die SPÖ zwar weiterhin stärkste Kraft, braucht aber erstmals seit sechs Jahrzehnten einen Koalitionspartner. Stadler kündigte an, sich „einen Partner zu suchen“. Rechnerisch möglich wären verschiedene Konstellationen – auch eine „bunte Koalition“ gegen den Bürgermeister, wie Meinungsforscher Christoph Haselmayer gegenüber MeinBezirk.at anmerkte, sei rechnerisch möglich, aber „sehr unwahrscheinlich“.

Die FPÖ kündigte Gespräche mit allen Parteien an. Ob Stadler tatsächlich „an Bord bleibt“ oder ob das Wahl-Debakel personelle Konsequenzen nach sich zieht, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.

Quellen:

• oe24.at
• ORF Niederösterreich
• MeinBezirk.at
• Heute.at
• Magistrat St. Pölten

Credits: APA