Im September 2025 wurde in einer Justizanstalt in Niederösterreich ein Metallkäfig für Häftlinge errichtet. Er wurde nie genutzt — aber wer ihn in Auftrag gegeben hat, ist bis heute ungeklärt. Die Grünen verlangen Antworten.

Was passiert ist

Im September 2025 wurde in einer Justizanstalt in Niederösterreich eine Metallkonstruktion angefertigt — ein Käfig im Freien, der zwei besonders betreuungsintensiven weiblichen Insassinnen den gesetzlich vorgeschriebenen täglichen Aufenthalt im Freien ermöglichen sollte. Als Begründung gab die damalige interimistische Anstaltsleiterin laut Anfragebeantwortung von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) an, es habe sich um eine „äußerste Notmaßnahme“ gehandelt — nur für den Fall, dass keine mildere Lösung möglich gewesen wäre.

Wie heute.at berichtet, kam der Käfig nie zum Einsatz. Nach einer Begutachtung verweigerte die interimistische Anstaltsleiterin die Freigabe. Die Konstruktion wurde noch vor jeglicher Nutzung wieder abgebaut — laut Ministerium auch auf öffentlichen Druck hin.

Wer hat ihn bestellt? Unbekannt.

Grünen-Justizsprecherin Alma Zadić hatte nach Bekanntwerden des Falls eine parlamentarische Anfrage gestellt und konkrete Antworten verlangt. Die Reaktion von Justizministerin Sporrer fiel ernüchternd aus: Wer den Metallkäfig tatsächlich in Auftrag gegeben hat, konnte laut Ministerium nicht abschließend festgestellt werden. Dienstrechtliche Konsequenzen gibt es keine. Eine aufsichtsbehördliche Einvernahme der interimistischen Anstaltsleiterin habe stattgefunden — eine Dienstpflichtverletzung sei dabei nicht festgestellt worden.

„Die Justizministerin kann weder sagen, wer den Metallkäfig in Auftrag gegeben hat, noch, was man tut, um solche Fälle in Zukunft zu verhindern“, kritisiert Zadić in einer Stellungnahme gegenüber heute.at.

„Keine menschenwürdige Unterbringung“

Zadić hält die Antworten für unzureichend. „Ein Metallkäfig im Freien — noch dazu für alle sichtbar — ist keine menschenwürdige Unterbringung“, sagte sie gegenüber heute.at. Dass die Nutzung verhindert werden konnte, sei erfreulich — das ändere aber nichts daran, dass die Konstruktion überhaupt gebaut worden sei und die Verantwortlichkeit bis heute unklar sei.

Die Volksanwaltschaft hat den Fall laut heute.at zur Prüfung übernommen.

Credits: APA