Nach der Ausweisung russischer Diplomaten und angekündigten Strafmaßnahmen Deutschlands im Zusammenhang mit dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle schlägt der Kreml scharf zurück. Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, droht Deutschland offen mit militärischen Konsequenzen.

Die Drohung im Wortlaut

„Sie verdienen einen direkten Schlag gegen alle deutschen Produktionsstätten für Militärtechnik“, schrieb Medwedew auf der Plattform Telegram. Gemeint seien Rüstungsbetriebe, die für die Ukraine arbeiten – und „durchaus auch einige andere Orte in Berlin“. Zusätzlich warf der frühere russische Präsident den deutschen Behörden vor, den Angriff auf dem Flughafen erfunden zu haben: Beweise dafür gebe es nicht. Die derzeitige deutsche Führung bezeichnete er als „neonazistisch“ und „extrem russophob“. Aus russischer Sicht handelt es sich bei dem Vorfall um eine „Provokation“, die den Interessen der Ukraine diene.

Die deutsche Reaktion auf den Drohnenfund

Auslöser der aktuellen Eskalation sind Ankündigungen der deutschen Bundesregierung vom Vortag: Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatten Russland für den Drohnenvorfall in Leipzig verantwortlich gemacht und Strafmaßnahmen in Aussicht gestellt. Wadephul kündigte konkret an, das russische Konsulat in Bonn schließen zu wollen. Zusätzlich soll der Vertrag für das Russische Haus in Berlin gekündigt werden.

Moskau kündigt Gegensanktionen an

Als Reaktion darauf hat der Kreml bereits eigene Gegensanktionen angekündigt, deren konkretes Ausmaß bislang nicht bekannt ist. Als denkbar gilt eine Schließung des Goethe-Instituts sowie des deutschen Generalkonsulats in St. Petersburg. Bereits in der Vergangenheit hatten beide Länder im Zuge diplomatischer Spannungen wechselseitig Konsulate geschlossen.

Warnung an Kiew vor Angriffen auf russische Flughäfen

Medwedew nutzte seine Wortmeldung auch, um in Richtung Ukraine scharf nachzulegen. Anlass ist eine Drohung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der am Vorabend mit der „faktischen“ Schließung des russischen Luftraums durch ukrainische Drohnenangriffe gedroht und alle Fluggesellschaften vor Gefahren über russischem Territorium gewarnt hatte. Medwedew bezeichnete diese Ankündigung als „Drohungen eines wahnsinnigen Clowns gegenüber der Zivilluftfahrt am russischen Himmel“. Kremlchef Wladimir Putin selbst warnte die Ukraine vor „staatlichem Terrorismus“.

Vorwurf an europäische Regierungschefs

Der stellvertretende Sicherheitsratschef ging noch weiter und warf westlichen Staatschefs vor, Kiews „Terror“ gegen Ziele im russischen Hinterland mitzufinanzieren. Er verwies dabei darauf, dass europäische Regierungschefs als Geldgeber der Ukraine immer wieder selbst mit dem Zug nach Kiew und in andere ukrainische Städte reisten – ein indirekter Hinweis auf mögliche russische Angriffe auf ukrainische Bahnanlagen, die Moskau zuletzt bereits mehrfach attackiert hatte. Hintergrund ist, dass die Ukraine westliche Militärhilfe zum Bau von Drohnen und Marschflugkörpern nutzt, mit denen sie Ziele in Russland angreift – als Teil ihres Abwehrkampfs gegen den russischen Angriffskrieg.

Eine Eskalationsspirale mit ungewissem Ausgang

Der Schlagabtausch zwischen Berlin und Moskau zeigt, wie schnell sich ein einzelner Vorfall – der Fund einer nicht detonierten Sprengstoffdrohne auf deutschem Boden – zu einer ernsten diplomatischen und rhetorischen Eskalation zwischen zwei Ländern entwickeln kann. Ob es bei verbalen Drohungen und diplomatischen Gegenmaßnahmen bleibt oder sich die Situation weiter verschärft, bleibt vorerst offen.

Credits: Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=123219163