Kommentar: SPÖ NÖ seit 1983 fast halbiert – warum auch Sven Hergovich daran wohl nichts ändern wird

Kommentar: SPÖ NÖ seit 1983 fast halbiert – warum auch Sven Hergovich daran wohl nichts ändern wird

Die Zahlen sprechen eine Sprache, die in der St. Pöltner Parteizentrale offenbar niemand mehr hören will. Seit 1983 hat sich die SPÖ Niederösterreich beinahe halbiert. Damals lag die Partei noch bei über 32 Prozent. Heute pendelt sie laut aktuellen Umfragen bei rund 17 Prozent. Ein Absturz, der nicht plötzlich kam, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger strategischer Fehler, interner Machtspiele und einer politischen Orientierungslosigkeit ist.

Und trotzdem tut die Partei so, als wäre alles nur ein Kommunikationsproblem. Dabei zeigt gerade die jüngere Geschichte der SPÖ Niederösterreich, warum sich an diesem Kurs wohl auch unter Sven Hergovich wenig ändern dürfte.

Der nächste Hoffnungsträger aus dem Parteiapparat

Nach der Wahlschlappe von Franz Schnabl wurde Hergovich nicht etwa aus einer breiten Bewegung innerhalb der Partei heraus aufgebaut. Vielmehr galt er von Beginn an als Kandidat des Systems rund um Markus Wieser und Matthias Stadler. Zwei Männer, die seit Jahren maßgeblichen Einfluss auf die rote Landespolitik ausüben – ohne Erfolg.

Schnabl selbst stand symbolisch für jene Phase der Partei, in der Management-Sprache und Inszenierung wichtiger wirkten als echte politische Erneuerung. Der frühere Sicherheitsmanager war laut Firmenbuch auch Aktionär der inzwischen liquidierten Alizee Bank. Politisch blieb von seiner Zeit als Landesparteichef vor allem ein historisch schlechtes Wahlergebnis übrig – wohlgemerkt ohne Rücktritt aus dem Landtag.

Mit Hergovich sollte danach alles anders werden. Jünger. Sozialer. Moderner. Doch bisher wirkt vieles eher wie ein Austausch der Gesichter bei gleichbleibender Struktur.

Der missglückte Babler-Putsch

Besonders brisant wurde es hinter den Kulissen der Bundespartei. Denn während sich Andreas Babler öffentlich als linker Hoffnungsträger der Sozialdemokratie inszenierte, soll intern bereits an seinem Sturz gearbeitet worden sein.

Exxtra24 liegen Chats vor, die zeigen sollen, dass Sven Hergovich an Überlegungen beteiligt gewesen sein soll, Babler politisch abzusägen. Ein Vorgang, der tief blicken lässt. Denn während die Partei nach außen Geschlossenheit predigte, tobten intern bereits wieder Machtkämpfe.

Der Versuch scheiterte. Ebenso wie der politische Vorstoß rund um Staatssekretärin Königsdorfer-Ludwig, die letztlich ebenfalls keine echte Alternative aufbauen konnte. Und genau darin liegt das eigentliche Problem der SPÖ Niederösterreich: Es gibt keine sichtbare personelle oder inhaltliche Erneuerung mehr. Nur noch Lager.

Landesparteitag ohne Spannung – und ohne Konsequenzen

Der kommende Landesparteitag Ende Mai könnte deshalb spannender wirken, als er tatsächlich ist. Denn obwohl es intern rumort, ist derzeit kein ernsthafter Gegenkandidat gegen Hergovich in Sicht. Das bedeutet vor allem eines: Alles bleibt, wie es ist.

Eine SPÖ Niederösterreich, die im Landtag politisch kaum noch Gestaltungsmacht besitzt. Eine Partei, die seit Jahren kaum eigene Akzente setzen kann und deren Anträge regelmäßig an den Mehrheitsverhältnissen im Landtag scheitern. Und eine Parteiführung, die sich stärker mit internen Loyalitäten beschäftigt als mit der Frage, warum die eigene Wählerschaft schrittweise verschwindet.

Der groß angekündigte „NÖ-Plan“ dürfte daran wenig ändern – hinter vorgehaltener Hand ist von „NO-Plan“ die rede. Strategiepapiere ersetzen keine Glaubwürdigkeit. Und Schlagworte ersetzen keine politische Richtung.

Zwischen Selbstinszenierung und Realität

Vielleicht liegt genau dort das Kernproblem der niederösterreichischen Sozialdemokratie. Man versucht ständig, neue Verpackungen für alte Probleme zu finden. Doch draußen im Land interessieren sich die Menschen weniger für Parteitaktik als für Wohnen, Teuerung, Migration, Gesundheitssystem oder Arbeitsplatzsicherheit.

Die SPÖ Niederösterreich wirkt dabei oft wie eine Partei, die zwar ständig über „die Menschen“ spricht, aber immer weniger Kontakt zu ihnen hat.

Bleibt am Ende also nur die Hoffnung, dass zumindest eine Ankündigung von Sven Hergovich nicht Realität wird. Denn politisch dürfte es für die Partei ohnehin schon schmerzhaft genug werden. Freundschaft

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