Die Ernennung von Andreas Babler zum Medienminister ist, gelinde gesagt, ein beispielloser Fehlgriff. Man stelle sich vor, ein Kfz-Mechaniker würde versehentlich als Chefkoch in einem Drei-Sterne-Restaurant eingesetzt – genau so wirkt diese Entscheidung auf die Medienbranche. Wer in einer so wichtigen Position sitzt, muss Medienkompetenz und Fachwissen mitbringen, um die drängenden Herausforderungen der Branche zu bewältigen. Babler hingegen bringt nichts davon mit.

Das Medienministerium steht vor gewaltigen Aufgaben, allen voran die Reform der Medienförderung. Statt nach dem Gießkannenprinzip Gelder wahllos zu verteilen, braucht es klare Qualitätskriterien, an denen sich die Vergabe orientiert. Es darf nicht sein, dass Medienunternehmen in Abhängigkeiten geraten, nur weil Fördergelder politisch motiviert verteilt werden. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind essenziell, um das Vertrauen in den Journalismus zu stärken – und genau hier zeigt sich bereits die erste große Bewährungsprobe für Babler.

Eine ebenso drängende Frage ist, wie er mit den rund 930 Journalistinnen und Journalisten umgehen will, die aktuell beim AMS gemeldet sind. Die Medienlandschaft schrumpft, Jobs verschwinden – und die Politik schaut zu. Wird Babler eine Strategie entwickeln, um diese Fachkräfte wieder in den Beruf zu integrieren? Oder bleibt es bei leeren Phrasen und Absichtserklärungen?

Noch brisanter ist das Thema Medienkorruption. Österreich hat in den vergangenen Jahren erlebt, was passiert, wenn Medien mit Inseraten gefügig gemacht werden. Hier braucht es eine unmissverständliche Haltung: Schluss mit Interventionen, Schluss mit Gefälligkeiten für bestimmte Medienhäuser oder deren Eigentümer. Die Vergabe von Fördermitteln muss auf sachlichen Kriterien basieren, nicht auf politischen Interessen.

Babler hat im Wahlkampf betont, dass Investitionen in den Journalismus essenziell für die Demokratie seien. Dem kann ich nur zustimmen. Doch Worte sind billig. Es braucht eine unabhängige Medienkommission, die die Verteilung der Gelder überwacht und politische Einflussnahme verhindert. Sonst bleibt alles beim Alten – und das wäre für die österreichische Medienlandschaft eine Katastrophe.