Orbán in Ungarn, Vučić in Serbien, jetzt Trumps Republikaner in den USA: Für die NEOS ergibt das ein Muster. Generalsekretär Douglas Hoyos nutzt die Niederlage der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen für einen Angriff auf die FPÖ. Die Freiheitlichen schweigen bisher.

Credits: Stefan Popovici-Sachim – Es wurde mir vom Fotografen zugeschickt., CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=173519789

“Reihenweise abgewählt”

“Kickls Freunde verlieren eine Wahl nach der anderen. Egal ob in Ungarn, Serbien oder jetzt in den USA – die Vorbilder und Verbündeten der FPÖ werden reihenweise abgewählt”, erklärte Hoyos laut oe24. Der Grund sei, dass die Menschen “genug von den falschen Versprechen, den Fake News, der Spaltung und der Putin-Freundschaft haben”. Während sich mittlerweile sogar die Amerikaner von Trump abwendeten, blieben die “Trump-Superfans der FPÖ” ihrem Freund treu. Die FPÖ toleriere damit hohe Spritpreise und bejuble einen Präsidenten, “der Frieden predigt, aber Krieg führt”.

Drei Wahlen, drei Niederlagen

Die Wahlergebnisse, auf die sich Hoyos stützt, sind belegt. In Ungarn verlor Viktor Orbán im Frühjahr die Parlamentswahl gegen Péter Magyar. In Serbien musste Aleksandar Vučić Ende Oktober eine Niederlage gegen die Liste der Protestbewegung “Studenten siegen” eingestehen. Und in den USA haben die Demokraten bei den Zwischenwahlen am Dienstag nach Projektionen von US-Medien beide Kammern des Kongresses erobert.

Wie eng sind die Verbindungen?

Unterschiedlich ist allerdings, wie nah die FPÖ den Abgewählten tatsächlich steht. Am engsten ist die Verbindung zu Orbán: Seine Partei Fidesz gründete 2024 gemeinsam mit der FPÖ und der tschechischen ANO die Fraktion “Patrioten für Europa” im EU-Parlament. Mit Trump verbindet die FPÖ vor allem politische Sympathie, eine formelle Zusammenarbeit gibt es nicht. Als wichtigster internationaler Verbindungsmann der Freiheitlichen gilt laut oe24 EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky. Wie eng die Kontakte zu Vučićs Fortschrittspartei sind, geht aus der Aussendung nicht hervor.

FPÖ schweigt

Eine Reaktion der FPÖ auf die US-Wahl gibt es laut oe24 bisher nicht, weder von Parteichef Herbert Kickl noch von Vilimsky. Das ist bemerkenswert für eine Partei, die sonst rasch auf politische Entwicklungen reagiert. Ob die Freiheitlichen auf Hoyos’ Angriff antworten, bleibt abzuwarten.

Auch die NEOS unter Druck

Ganz ohne Eigeninteresse ist der Angriff allerdings nicht. Die NEOS liegen in Umfragen derzeit bei 6 Prozent, die FPÖ bei 37 Prozent. Mit der Erzählung von abgewählten Rechtspopulisten versucht die kleinste Regierungspartei, der FPÖ das Image der unaufhaltsamen Siegerin zu nehmen. Ob die Wähler in Österreich ähnlich reagieren wie jene in Ungarn, Serbien oder den USA, zeigt sich spätestens bei der nächsten Nationalratswahl.

Credits: BKA-Tarek Wilde