Husum – Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich bei einem Termin in Husum für die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen. Wie die österreichische Zeitung „Der Standard“ berichtet, betonte Merz: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen“, wie „Der Standard“ berichtet.

Geplante Gespräche mit syrischer Übergangsregierung

Laut „Der Standard“ plant Merz, direkt mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa Kontakt aufzunehmen, um die Organisation der möglichen Rückführungen zu besprechen. Nach Ansicht von Merz ist die Lage in Syrien ausreichend stabilisiert, sodass Abschiebungen wieder möglich seien.

Einschätzung durch Menschenrechtsorganisationen

Mehrere Menschenrechtsorganisationen und Expertengruppen äußern in Medienberichten, darunter Berichte von Amnesty International sowie Einschätzungen der Vereinten Nationen, Kritik an den Plänen des Bundeskanzlers (vgl. Der Standard). Sie weisen darauf hin, dass Syrien weiterhin kein sicheres Herkunftsland sei und dass Rückkehrende Gefahr laufen könnten, Opfer von willkürlichen Verhaftungen, Folter oder anderer Menschenrechtsverletzungen zu werden. Auch internationale Organisationen wie Amnesty International und die Vereinten Nationen teilen diese Einschätzung.

Politische Reaktionen

Die Vorschläge von Merz stoßen in der deutschen Politik auf unterschiedliche Reaktionen. Während einige politische Gruppen die Forderung unterstützen, kommt aus der Opposition Kritik. Oppositionsvertreter warnen vor möglichen Risiken für betroffene Personen und fordern eine genaue Prüfung der Sicherheitslage in Syrien, bevor Rückführungen in Betracht gezogen werden.

Auswirkungen auf Betroffene

Für syrische Geflüchtete in Deutschland bedeuten die Ankündigungen eine unsichere Zukunft. Viele befürchten, dass eine Rückkehr nach Syrien mit erheblichen Gefahren für Leib und Leben verbunden sein könnte.

Dieser Artikel basiert auf einem Bericht des Standard (https://www.derstandard.at/story/3000000294821/deutscher-kanzler-dringt-auf-abschiebungen-nach-syrien) sowie ergänzenden Stellungnahmen von Menschenrechtsorganisationen.

Credits: APA