Hans Niessl will Bundespräsident werden – und hat klare Vorstellungen

Hans Niessl will Bundespräsident werden – und hat klare Vorstellungen

Er wird am 12. Juni 75 Jahre alt, führt Sport Austria, hat das Burgenland über 18 Jahre lang regiert – und hat noch Ambitionen. Hans Niessl denkt laut über die Hofburg nach.

Überparteiliche Plattform statt SPÖ-Ticket

Wie oe24 unter Berufung auf ein APA-Interview anlässlich seines 75. Geburtstags berichtete, laufen die Vorbereitungen für eine mögliche Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl 2028 bereits. „Es geht stark in Richtung überparteiliche Plattform“, sagte Niessl. Er würde demnach nicht als SPÖ-Kandidat antreten, sondern auf Basis einer Plattform, die von Vertretern aller politischen Parteien unterstützt wird. Ob die SPÖ daraufhin einen eigenen Kandidaten aufstellt, sei deren Entscheidung: „Das kann ich nicht beurteilen.“

Der Antrieb dahinter ist persönlicher Natur. Wie oe24 berichtete, erklärte Niessl: „Mit Sorge nehme ich wahr, dass die Gräben im Land tiefer werden und die Polarisierung größer.“ Als Bundespräsident wolle er dafür sorgen, dass Gräben zugeschüttet werden und eine andere politische Kultur herrscht. Und er ließ keinen Zweifel daran, wie er die Rolle ausfüllen würde: „Ich würde erstmalig ein aktiverer Bundespräsident sein.“

Klare Linie: FPÖ-Kanzler würde er angeloben

Wie oe24 berichtete, bezog Niessl auch zur politisch heiklen Frage eindeutig Stellung: Einen von der FPÖ gestellten Bundeskanzler würde er – sofern die FPÖ eine parlamentarische Mehrheit hat – selbstverständlich angeloben. „Wenn sie im Parlament eine Mehrheit hat, ist der Bundespräsident gut beraten, ihn entsprechend anzugeloben.“ Anderenfalls würde eine Verfassungskrise drohen. Die stark wachsenden Umfragewerte der FPÖ seien für die Bundesregierung ein „Warnsignal“ und „dramatisch“ – nicht aber ein Grund, demokratische Spielregeln zu ignorieren.

Mittelstand, Reformen, Kreisky

Inhaltlich setzt Niessl klare Akzente. Wie oe24 berichtete, forderte er Wirtschaftsreformen und die Entlastung des Mittelstandes. Wer zumutbare Arbeit verweigert, solle mit Kürzungen bei Sozialleistungen rechnen müssen. Junge Menschen wiederum sollten zu einer Ausbildung verpflichtet sein.

An die SPÖ richtete er einen deutlichen Appell: Die Partei müsse sich wieder auf den Mittelstand konzentrieren – der Fokus auf die sozial Schwächsten allein reiche nicht. Als Vorbild nannte er Bruno Kreisky: „Ich erinnere an Kreisky. Der hat Wahlen mit ‚Leistung, Aufstieg, Sicherheit‘ gewonnen.“ Das Burgenland mache es richtig – und seinem Nachfolger Hans Peter Doskozil, der sich aktuell nach einer Kehlkopf-Entfernung erholt, streckte er die Hand aus: „Jetzt geht es darum, gesund zu werden und für das Burgenland gute Arbeit zu leisten.“

Bundesheer in Verzug

Beim Thema Wehrpflicht sprach sich Niessl laut oe24 für eine Verlängerung nach dem Modell der Kommission aus: „Wir brauchen ein modernes Bundesheer, es muss massiv Geld investiert werden.“ Österreich sei hier in Verzug – nicht nur beim Personal, sondern grundsätzlich.

Credits: Von Evangelische Kirche in Österreich – 16_11_epdUschmann_OKRBiko_194, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53341513

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