Andreas Babler hatte angekündigt, nach seinem Abgang als Vizekanzler Minister bleiben zu wollen – auf ausdrücklichen Wunsch von Markus Marterbauer, wie er betonte. Oberösterreichs SPÖ-Chef Martin Winkler sieht das anders. Im Interview mit der “Kronen Zeitung” stellt er klar, dass Babler auch als Minister ein Ablaufdatum hat.

“Vorläufig noch im Kabinett”

Babler bleibe “vorläufig noch im Kabinett”, sagte Winkler laut “Heute”, das aus dem “Krone”-Interview zitiert. “Das wird nicht so bleiben.” Sobald Finanzminister Marterbauer als Vizekanzler “Tritt gefunden” habe, werde er gemeinsam mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) “die weiteren Schritte besprechen”. Auf die Frage, ob Babler langfristig Minister bleiben könne, antwortete Winkler, es sei “ja klar, dass es auf lange Sicht eine Änderung gibt”. Das sei dann aber Marterbauers Thema.

Ein Widerspruch zu Babler

Damit widerspricht Winkler zumindest indirekt der Darstellung Bablers. In seinem Video an die Mitglieder hatte dieser erklärt, es sei “der Wunsch von Markus”, dass er weiterhin Teil des Regierungsteams bleibe. Babler selbst verwies zuletzt darauf, dass es Marterbauer obliege, sich sein Team auszusuchen. Laut “Heute” könnten einige in der SPÖ gut mit einem kompletten Rückzug Bablers aus der Regierung leben. Und laut oe24 wird in der Partei bereits über eine Regierungsumbildung nachgedacht, bei der Bablers Ministerium aufgelöst werden könnte.

“Minimalveränderungseingriff”

Den bisherigen Kompromiss bezeichnete Winkler als “Minimalveränderungseingriff”. Die Entscheidungen hätten “auch für den Koalitionspartner vertretbar” sein müssen. ÖVP und NEOS hätten der SPÖ signalisiert, “keinen Wirbel” anzufangen. Ein sofortiges Ausscheiden Bablers aus der Regierung sei deshalb keine Option gewesen, zumal er die Koalition mit ausverhandelt habe. Ein radikaler Schritt hätte laut Winkler sinngemäß das Risiko von Neuwahlen erhöht.

Plan B für den Parteivorsitz

Offen ist weiterhin, ob Marterbauer beim Parteitag im Frühjahr auch für den SPÖ-Vorsitz kandidiert. Für Winkler wäre das die “Wunschlösung”. Man komme dem Wunsch Marterbauers nach, mit dieser Entscheidung noch zu warten. Sollte er nur Vizekanzler, aber nicht Parteichef werden, werde man “natürlich eine andere Entscheidung treffen”, die dann wieder von allen getragen werde. Auch ob Marterbauer überhaupt Vizekanzler wird, hängt laut “Heute” noch von seinem Gesundheitszustand ab.

Winklers eigenes Interesse

Winkler hat dabei auch die eigene Landtagswahl im Blick, die in Oberösterreich im kommenden Jahr stattfindet. Laut oe24 war er zuletzt selbst als möglicher Übergangs-Parteichef im Gespräch, öffentlich hat er das nie bestätigt.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf