Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat Emmanuel Macron ein klares Signal gesetzt: Europa braucht mehr Selbstbewusstsein – und die USA müssen das respektieren. Der französische Präsident sprach am Freitagabend von einem Kontinent, der stolz auf seine Leistungen sein sollte, statt sich ständig kritisieren zu lassen.

Direkter Appell an Washington

„Wir werden ein guter Verbündeter und Partner für die USA sein“, erklärte Macron laut ORF. „Es wird ein Partner sein, der respektiert wird, und wir müssen respektiert werden.“ Damit reagierte er auch auf die Rede von US-Vizepräsident JD Vance vom Vorjahr, der bei der gleichen Konferenz scharfe Kritik an Europa geübt hatte.

Vance hatte damals die europäische Politik in Sachen Migration, Meinungsfreiheit und Demokratie angegriffen – und damit für Empörung bei vielen europäischen Politikern gesorgt. Macron hielt nun dagegen: Europa habe bereits viel getan und werde noch mehr tun. „Wir brauchen eine positivere Einstellung“, so der Präsident. Nicht an die EU zu glauben, sei ein „großer Fehler“.

Tech-Konzerne und nukleare Abschreckung

Der französische Präsident nahm auch die großen Tech-Unternehmen ins Visier. Wie das Nachrichtenportal Politico berichtet, kritisierte Macron, dass soziale Netzwerke und Online-Plattformen ausländische Einmischung und Desinformation verstärken würden. Die EU sei in ihrem Regulierungsansatz „zu schwach und zu naiv“ gewesen.

Darüber hinaus forderte Macron eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Sicherheitspolitik. Europa müsse als geopolitische Macht auftreten und weniger abhängig von China und den USA werden. Dazu gehöre auch die Frage, wie Frankreichs nukleare Abschreckung in die künftige Sicherheitsarchitektur Europas passen könne. Der Präsident kündigte an, in den kommenden Wochen konkrete Vorschläge für einen neuen Nuklearvertrag zu präsentieren.

Keine Zugeständnisse an Russland

Zum Ukraine-Krieg sagte Macron: Europa dürfe auf keinen Fall nachgeben, der Druck auf Russland müsse vergrößert werden. Die Europäer seien mittlerweile die „einzige Quelle militärischer Finanzierung“ für die Ukraine – eine Botschaft, die sich auch an die USA richtete, die jahrelang mehr europäisches Engagement gefordert hatten.

Macron betonte zudem, dass Europa bei einem möglichen Friedensabkommen ein Mitspracherecht haben müsse. „Wir werden Teil der Lösung sein und wir sollten Teil der Lösung sein.“ Aus diesem Grund habe er auch einen direkten Gesprächskanal mit Russland eröffnet.

Merz: „Kluft zwischen Europa und USA“

Zuvor hatte bereits Deutschlands Kanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner Eröffnungsrede mehr europäische Stärke in einer „Ära der Großmächte“ gefordert. Merz sprach von einer „Kluft“ und einem „tiefen Graben“ zwischen Europa und den USA. Das transatlantische Vertrauen müsse repariert werden, so der Kanzler laut France24.

Die Münchner Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Neuordnung der transatlantischen Beziehungen. Neben Macron und Merz sprachen auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Außenminister Marco Rubio – genau ein Jahr nach Vances umstrittener Rede, die das Verhältnis zwischen Europa und den USA auf eine harte Probe gestellt hatte.

Quellen: ORF, Politico, France24, Euronews, Al Jazeera
Credits: APA