Politisches Statement oder Regelverstoß? Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk (31) sorgt im Deutschen Bundestag erneut für Aufsehen – diesmal mit einem T-Shirt, das Solidarität mit Palästina ausdrücken soll. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reichte es – sie warf die junge Politikerin kurzerhand aus dem Saal.

Während der Befragung der Bundesregierung erschien Köktürk mit einem auffälligen T-Shirt, das ein Palästina-Motiv zeigte. Für Klöckner ein klarer Verstoß gegen die Hausordnung: „Wir haben klare Regeln – weder Aufkleber noch politische Bekenntnisse auf Kleidung gehören hierher“, stellte die Präsidentin klar und bat Köktürk zunächst, sich umzuziehen. Als diese sich weigerte, folgte der Rauswurf.

„Dann würde ich Sie bitten, die Sitzung zu verlassen“, sagte Klöckner kühl – Köktürk verließ daraufhin den Plenarsaal. Zwischenzeitlich musste die Sitzung unterbrochen werden, weil mehrere Abgeordnete wild durcheinanderredeten.

Es ist nicht das erste Mal, dass Köktürk mit Palästina-Symbolik im Bundestag aneckt. Bereits bei der konstituierenden Sitzung am 25. März war sie mit einer sogenannten Kufiya – dem traditionellen Palästinensertuch – im Plenum erschienen. Damals forderten Abgeordnete der Union prompt ein Verbot solcher Symbole im Bundestag.

Politische Botschaften im Hohen Haus?

Die Szene wirft erneut die Frage auf, inwieweit persönliche Solidaritätsbekundungen am Rednerpult zulässig sein sollen – oder ob das Parlament ein Ort frei von äußerlichen politischen Statements bleiben muss. Klar ist: Für Bundestagspräsidentin Klöckner ist die Sache entschieden – Regelbruch bleibt Regelbruch.
Das Netz reagierte gespalten – während einige Nutzer Köktürks Auftritt als mutig feiern, werfen ihr andere politische Instrumentalisierung vor. Die Debatte dürfte damit noch lange nicht beendet sein.

Credit: APA