Man muss den Satz zweimal lesen, um ihn wirklich zu glauben. Sepp Schellhorn wirft Veit Dengler vor, in seiner Zeit als Abgeordneter nicht durch „übermäßigen Arbeitseifer“ aufgefallen zu sein. Ausgerechnet er. Der Mann, dessen eigene Regierungsbilanz seit Monaten Anlass für ziemlich genau diesen Vorwurf liefert.

Ein Satz, der zurückschlägt

„Wäre er fleißiger gewesen, wäre der Protest bei seinem Ausschluss wohl größer gewesen“, lässt Schellhorn gegenüber der „Presse“ wissen. Klingt nach einer guten Pointe. Es ist aber vielleicht auch nicht ganz ungefährlich, so eine Zeile zu schreiben, wenn die eigene To-do-Liste seit Monaten eher schleppend abgearbeitet wird.

Was von der eigenen Bilanz übrig bleibt

Denn schauen wir uns doch mal an, wie es um Schellhorns eigene Amtszeit als Staatssekretär für Entbürokratisierung steht. Von 113 im Dezember beschlossenen Maßnahmen war zuletzt gerade mal ein Drittel tatsächlich umgesetzt. In der ZIB2 wollte Moderator Martin Thür genau das wissen – Schellhorns Antwort: die Schuld liege „nicht an mir, sondern an den Ministerien“. Man kennt das. Die FPÖ nannte ihn danach den „unnötigsten Staatssekretär“, was zwar polemisch, aber angesichts der Faktenlage nicht ganz aus der Luft gegriffen war. Und im aktuellen Vertrauensindex? Da liegt Schellhorn ganz unten. Hinter Kickl. Das muss man erst mal schaffen.

Auch die große Wachstumszahl hält der Nähe nicht stand

Selbst sein großer Auftritt mit der 20-Milliarden-Euro-Wachstumsstudie wirkte bei genauerem Hinsehen eher wie eine schöne PowerPoint-Folie als wie ein belastbares Ergebnis. Das realistischere Szenario läge bei nur einem Drittel dieser Summe. Und dass die zugrunde liegende Studie ausgerechnet bei einem Institut in Auftrag gegeben wurde, dessen Chefin gleichzeitig in Schellhorns eigenem Beratungsgremium sitzt – nun ja, das wirft zumindest Fragen auf.

Also, wer wirft hier wem was vor?

Verstehen wir uns nicht falsch: Dengler muss sich einiges gefallen lassen, das zeigen auch die Aussagen anderer Länderchefs wie Swatek oder Eypeltauer, die sehr konkret werden, wenn es um seine tatsächliche Präsenz in den Ländern geht. Das ist berechtigte Kritik. Aber der Fleiß-Vorwurf ausgerechnet aus Schellhorns Mund? Das ist schon ein starkes Stück. Wer selbst seit Monaten erklären muss, warum die eigenen Reformen nicht vorankommen, sollte mit dem Begriff „Arbeitseifer“ vielleicht etwas vorsichtiger umgehen.

Und jetzt?

Beide Herren sitzen ziemlich sichtbar im Glashaus. Dengler, weil er anderen mangelnde Diskussionskultur vorwirft, obwohl er selbst kaum vor Ort war. Schellhorn, weil er jetzt mit Steinen wirft, während die eigene Bilanz seit Monaten unter genau dem Vorwurf steht, den er gerade erhebt. Vielleicht wäre für beide etwas mehr Zurückhaltung angebracht gewesen.

Credits: Paul Gruber, BKA