Zwei Wochen vor der Wahl eines neuen ORF-Generaldirektors meldet sich ZiB-2-Anchor Armin Wolf mit einem konkreten Reformvorschlag zu Wort. In seinem Blog legt er dar, warum das aktuelle ORF-Aufsichtsgremium strukturell kaputt ist – und wie es besser gemacht werden könnte.

Das Problem: Ein Stiftungsrat, der für die Parteien arbeitet

Wie Wolf in seinem Blogbeitrag auf arminwolf.at festhält, liegt das Kernproblem des ORF in der falschen Anreizstruktur seines Aufsichtsgremiums. Normalerweise vertrete ein Aufsichtsrat die Eigentümer – beim ORF wären das alle Österreicher. Der Stiftungsrat aber vertrete nicht sie, sondern die politischen Parteien. Was das bedeutet: Führungskräfte, die wiederbestellt werden wollen, müssen nicht Eigentümer, Kunden oder die Belegschaft überzeugen – sondern politische Fraktionen.

Wolf zieht einen direkten Vergleich zum Wöginger-Urteil: Genau wie beim Postenschacher in der Verwaltung bewerben sich laut Wolf beim ORF die bestqualifizierten Kandidaten für Spitzenfunktionen oft gar nicht – weil sie ohne politische Sponsoren ohnehin chancenlos sind. „Dass der laut Verfassungsgesetz unabhängige ORF als einziges Unternehmen des Landes in seinem Aufsichtsrat offizielle Partei-Fraktionen hat, die Personalentscheidungen nach Parteilinie treffen, ist ein echtes Problem“, schreibt Wolf auf arminwolf.at. Und weiter: Die einzigen, die das abschaffen könnten, seien – leider – die Parteien selbst.

Der Vorschlag: 15 statt 35, Profis statt Fraktionen

Wie der Standard unter Berufung auf Wolfs Blog berichtet, schlägt der ZiB-2-Anchor eine konkrete Neukonzeption vor: Statt der aktuell 35 Stiftungsräte soll es künftig nur noch 15 geben – je ein Mandat pro Bundesland, eines für den Bund, nominiert von Regierung oder Bundespräsident. Entscheidend ist dabei die Qualität der Nominierten: Keine PR-Leute, keine Lobbyisten, keine ehemaligen Parteifunktionäre – sondern unabhängige Experten, die ausschließlich im Interesse des ORF agieren, nicht im Interesse ihrer Partei.

Wolf verweist zudem auf die Protestaktion #mituns, bei der sich mehrere hundert ORF-Mitarbeiter öffentlich für einen unabhängig besetzten Stiftungsrat ausgesprochen haben, der die Geschäftsführung in geheimer – statt wie bisher offener – Wahl bestellt. Die offene Wahl, so Wolf auf arminwolf.at, diene derzeit einzig der Kontrolle der Fraktionsdisziplin.

Pikantes Timing: General-Wahl steht bevor

Der Beitrag erscheint zu einem politisch brisanten Zeitpunkt. Laut derstandard.at steht der Stiftungsrat in zwei Wochen vor der Bestellung eines neuen ORF-Generaldirektors. Wie Wikipedia unter Berufung auf ORF-Daten festhält, konstituierte sich der aktuelle Stiftungsrat zuletzt am 17. Mai 2025 – mit Heinz Lederer als Vorsitzendem. Die Koalition aus ÖVP und SPÖ hält im Gremium laut diemedien.at nun wieder etwa gleich große Fraktionen – ein Ergebnis einer Gesetzesreparatur nach einem VfGH-Erkenntnis, die laut Wolf jedoch nur die Minimalanforderungen des Höchstgerichts erfülle.

Ob Wolfs Reformvorschlag politisch Gehör findet, ist fraglich. Die Antwort steht im Wesen des Problems selbst: Nur wer von Parteifreundeskreisen profitiert, kann sie abschaffen. Und der hat dazu bisher wenig Anlass gezeigt.

Credits: APA