Wie stark nutzen Zuwanderer das österreichische Gesundheitssystem? Die FPÖ hat dazu eine ganze Serie parlamentarischer Anfragen an Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) gestellt. Die Antworten enthalten große Zahlen, und die FPÖ spricht von einer “All-inclusive-Versorgung für Einwanderer”. Ein genauerer Blick zeigt allerdings: Was die Zahlen tatsächlich aussagen, ist deutlich weniger eindeutig.

Die Zahlen

Gestellt hat die Anfragen die FPÖ-Abgeordnete Katayun Pracher-Hilander. Laut einer Zusammenstellung der Antworten, über die “Heute” berichtet, wurden zwischen 2015 und 2023 im niedergelassenen Bereich rund 33,5 Millionen medizinische Leistungen für Menschen aus ausgewählten Staatsangehörigkeitsgruppen erfasst. Den größten Anteil haben türkische Staatsbürger mit rund 15,75 Millionen, gefolgt von syrischen mit rund 4,68 Millionen und afghanischen mit rund 3,89 Millionen. Ausgewertet wurden auch Staatsangehörige aus dem Irak, dem Iran, Indien, Pakistan, Libyen, der Ukraine und afrikanischen Staaten. Für österreichische Staatsbürger weist dieselbe Zusammenstellung im selben Zeitraum rund 798,7 Millionen Leistungen aus.

FPÖ: “Das ist ungerecht”

Für Pracher-Hilander belegen die Zahlen eine zusätzliche Belastung des Gesundheitssystems. “Während Österreicher, die oft bereits seit Jahrzehnten ins System einzahlen, immer längere Wartezeiten für Arzttermine oder Untersuchungen in Kauf nehmen müssen, haben die Systemparteien eine All-inclusive-Versorgung für Einwanderer geschaffen. Das ist ungerecht”, erklärte sie. Die FPÖ fordert einen Asylstopp und strengere Voraussetzungen für medizinische Leistungen, die über die notwendige Akutversorgung hinausgehen.

Leistungen sind keine Arztbesuche

Bei der Deutung ist allerdings Vorsicht geboten, und darauf weist auch die Ministerin hin. Schumann betont in ihren Anfragebeantwortungen laut “Heute” ausdrücklich, dass zwischen Einzelleistungen und Behandlungsfällen unterschieden werden muss. Herangezogen wurden Einzelleistungen, also einzelne diagnostische oder therapeutische Schritte. Ein einziger Arztbesuch kann mehrere solcher Leistungen umfassen, etwa eine Untersuchung, eine Blutabnahme und eine Impfung. Wie viele Menschen behandelt wurden oder wie oft sie zum Arzt gingen, lässt sich aus den Zahlen deshalb nicht ablesen.

Was fehlt: der Vergleich pro Kopf

Noch wichtiger ist eine zweite Einschränkung. Absolute Zahlen sagen nichts darüber aus, ob eine Gruppe das System über- oder unterdurchschnittlich nutzt. Dafür müsste man die Leistungen ins Verhältnis zur Zahl der Versicherten in der jeweiligen Gruppe setzen. In Österreich leben rund 7,4 Millionen österreichische Staatsbürger, die türkische Community gehört zu den größten Zuwanderergruppen und lebt zum Teil seit Jahrzehnten hier, viele arbeiten und zahlen Sozialversicherungsbeiträge. Die syrische und afghanische Bevölkerung ist dagegen vor allem seit 2015 stark gewachsen, was die Zahlen im untersuchten Zeitraum zusätzlich beeinflusst. Eine solche Pro-Kopf-Auswertung enthält die Zusammenstellung laut “Heute” nicht.

Wer versichert ist

Auch die Frage, wer für die Leistungen zahlt, beantworten die Zahlen nicht. Wer in Österreich arbeitet, ist unabhängig von der Staatsbürgerschaft pflichtversichert und zahlt Beiträge. Asylwerber sind über die Grundversorgung versichert, anerkannte Flüchtlinge über ihre Arbeit oder, wenn sie Sozialhilfe beziehen, über diese. Die Debatte über die Belastung des Gesundheitssystems und über lange Wartezeiten ist berechtigt – auch eine IHS-Studie hatte zuletzt Unterschiede beim Zugang zu Operationsterminen aufgezeigt. Für die Frage, welche Rolle Zuwanderung dabei spielt, reichen die vorliegenden Zahlen aber nicht aus.

Credits: BKA/Regina Aigner