Am Wochenende zogen mehrere Tausend Menschen durch Rom unter dem Motto „Remigration und Rückeroberung“. Gleichzeitig gründete sich eine neue Rechtspartei. Was in der Hauptstadt passierte — und was es bedeutet.

Die Demo und was dort passierte

Etwa 4.000 Menschen zogen laut Polizeiangaben am Samstag durch das römische Viertel Prati — mit einem Banner mit der Aufschrift „Remigration und Rückeroberung“, wie dpa und AP via t-online.de berichten. Die Nachrichtenagentur AFP sprach laut apollo-news.net von rund 3.000 Teilnehmern. Die Demonstration stand unter starkem Polizeiaufgebot: Jede Seitenstraße war durch Polizeifahrzeuge blockiert, Hubschrauber und Drohnen kreisten am Himmel.

Was den Aufmarsch über eine gewöhnliche Kundgebung hinausgehen lässt: Einige Teilnehmer streckten die rechten Arme zum faschistischen Gruß in die Höhe und riefen „Duce! Duce!“ — eine Anspielung auf Mussolini-Diktator Benito Mussolini, wie Rhein-Neckar-Zeitung und t-online.de übereinstimmend berichten. Vor dem Kolosseum versammelte sich zeitgleich eine Gegendemo mit dem Banner „Fuck remigration.“

Was die Initiative konkret will

Die Demo war laut apollo-news.net Anlass einer Volksgesetzesinitiative, die nach Angaben der Organisatoren die erforderlichen 50.000 Unterschriften für eine parlamentarische Behandlung erreicht habe. Inhalt: verpflichtende Ausweisungen ausländischer Straftäter nach Verbüßung ihrer Strafe, längere Wiedereinreisesperren, ein staatliches Remigrationsprogramm und finanzielle Anreize für regulär in Italien lebende Nicht-EU-Ausländer, das Land freiwillig zu verlassen. Möglicherweise vorgesehen ist auch der Entzug der Staatsbürgerschaft für eingebürgerte Italiener bei bestimmten schweren Straftaten.

Gleichzeitig: Gründungsparteitag von Futuro Nazionale

Parallel zur Demo fand in Rom der Gründungsparteitag der neuen rechten Partei Futuro Nazionale statt — gegründet vom früheren Lega-Europa-Abgeordneten und Ex-Armeegeneral Roberto Vannacci, wie t-online.de berichtet. Vannacci hatte im vergangenen Jahr die Lega verlassen und kritisiert Ministerpräsidentin Giorgia Meloni seither als zu weich. Beim Parteitag rief er laut dpa „Italien den Italienern.“

Linke Opposition empört — Meloni schweigt

Von der linken Opposition in Italien kam scharfe Kritik. Der Abgeordnete Angelo Bonelli bezeichnete die gerufenen Parolen laut Rhein-Neckar-Zeitung als „abscheulich“ und warf Meloni Schweigen vor. Die Ministerpräsidentin, die seit dreieinhalb Jahren mit einer rechten Koalition regiert, äußerte sich zu den faschistischen Grüßen und Mussolini-Rufen zunächst nicht.