In den Fluren der Europäischen Union braut sich ein Sturm zusammen, der selbst hartgesottene Diplomaten staunen lässt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass in Brüssel nicht immer eitel Sonnenschein herrscht, doch was sich derzeit an der Spitze abspielt, hat eine neue Qualität erreicht. Im Zentrum des Ringkampfs stehen zwei der mächtigsten Frauen Europas: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Wie aus vertraulichen Kreisen durchsickert, fallen hinter verschlossenen Türen Worte, die an Schärfe kaum zu überbieten sind. Kallas soll ihre Chefin intern sogar als „Diktatorin“ bezeichnet haben.

Eiskalte Stimmung im Berlaymont

Das Verhältnis der beiden Spitzenpolitikerinnen gilt als zerrüttet – und das schon kurz nach Kallas‘ Amtsantritt. Wie Politico berichtet, beschwert sich die Estin im privaten Kreis bitterlich über den Führungsstil von der Leyen. Ein hochrangiger EU-Beamter wird mit den Worten zitiert: „Kallas beschwert sich privat, dass sie [von der Leyen] eine Diktatorin sei, aber sie kann nicht viel dagegen tun.“ Die Stimmung sei damit noch frostiger als unter Kallas‘ Vorgänger Josep Borrell, mit dem von der Leyen bereits kein Herz und eine Seele war.

Der Grund für den Frust der ehemaligen estnischen Premierministerin liegt auf der Hand: Sie fühlt sich entmachtet. Von der Leyen regiert mit eiserner Hand und zieht Kompetenzen an sich, wo sie nur kann.

Kallas wird kaltgestellt: Der Kampf um Zuständigkeiten

Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache. Kallas musste bereits Federn lassen, bevor sie richtig loslegen konnte. Wie Exxpress und Liga.net übereinstimmend berichten, wurde ihr der wichtige Einflussbereich Mittelmeer entzogen. Stattdessen schuf die Kommission kurzerhand eine neue Generaldirektion für Nahost, Nordafrika und den Golf – direkt unter der Kontrolle der Kommission, sprich: unter der Kontrolle von Ursula von der Leyen.

Die Botschaft ist klar: Außenpolitik ist Chefsache, und die Chefin heißt Ursula. Kallas bleibt das Nachsehen. Parallel dazu plant die Kommission, den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) personell zu verkleinern. Wer das Personal kontrolliert, hat die Macht. Kallas droht zur Statistin degradiert zu werden, während von der Leyen ihr Imperium ausbaut.

Machtprobe bei Personalfragen

Dass Kallas sich nicht kampflos ergeben will, zeigte ein brisanter Personalvorschlag. Sie wollte Martin Selmayr, den ehemaligen Kabinettschef von Jean-Claude Juncker und in Brüssel als „das Biest“ bekannt, zu ihrem Vizedirektor machen. Ein Schachzug, um sich Respekt und Durchschlagskraft zu verschaffen. Doch der Versuch scheiterte kläglich. Wie Liga.net unter Berufung auf Politico schreibt, blockte das Büro von der Leyen diese Personalie eiskalt ab.

Streit eskaliert beim Geheimdienst

Der Konflikt beschränkt sich nicht nur auf Hinterzimmergespräche. Auch inhaltlich kracht es gewaltig. Ein zentraler Streitpunkt ist von der Leyens Plan, einen eigenen EU-Nachrichtendienst aufzubauen – eine Art europäisches CIA. Kallas lehnt dies strikt ab. Offiziell führt sie Effizienzgründe und Budgetfragen ins Feld.

Quellen: Exxpress, Liga.net, Politico
Credits: APA