Die Diskussion um die Zukunft der Wehrpflicht in Österreich nimmt Fahrt auf. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) betonte in einem Interview, dass für die Weiterentwicklung des Präsenzdienstes ein „breiter Konsens“ notwendig sei. Dies sei vergleichbar mit dem Aufbauplan des Heeres, der ebenfalls parteiübergreifend beschlossen wurde. Am kommenden Dienstag wird die Wehrdienstkommission ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst sowie der Miliz präsentieren.

Ein umfassender Ansatz

Laut Tanner ist die Frage der Wehrpflicht nicht isoliert zu betrachten. „Eine derartige Entscheidung hat Auswirkungen auf die Wirtschaft, das Budget und die Gesellschaft“, erklärte sie im Gespräch mit der APA. Die Wehrdienstkommission wurde daher bewusst breit aufgestellt und umfasst Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen. Ein zentraler Punkt der Diskussion ist die mögliche Verlängerung des Wehrdienstes. Tanner betonte jedoch, dass eine Verlängerung des Wehrdienstes ohne Anpassung des Zivildienstes zu einem Rückgang der Rekrutenzahlen führen könnte. Für eine Verlängerung des Zivildienstes wäre zudem eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erforderlich.

Einbindung aller politischen Kräfte

Die Verteidigungsministerin sieht den Bericht der Wehrdienstkommission als „Startschuss für einen Diskussionsprozess“. Neben den Koalitionspartnern SPÖ und NEOS sollen auch die Oppositionsparteien FPÖ und Grüne in die Gespräche eingebunden werden. Tanner zeigte sich optimistisch, dass alle Parteien ihrer Verantwortung gerecht werden. „Die Welt hat sich verändert, und wir müssen Dinge neu bewerten“, so Tanner. Besonders die Stärkung der Miliz und die Förderung von Übungstätigkeiten stehen im Fokus.

Herausforderungen und Zukunftspläne

Neben der Wehrpflicht stehen weitere Themen auf der Agenda des Verteidigungsministeriums. So wird im Herbst 2026 der oberste Militär des Landes, General Rudolf Striedinger, in den Ruhestand treten. Tanner kündigte eine rechtzeitige Ausschreibung und ein umfassendes Begutachtungsverfahren an. Auch die Nachfolge der Eurofighter ist ein dringendes Thema. Bis 2035 müssen die Überschalljets ersetzt werden, und Tanner betonte die Notwendigkeit, noch in dieser Legislaturperiode eine Entscheidung zu treffen.

Quellen: oe24.at, Kleine Zeitung, Salzburger Nachrichten
Credits: APA