In seiner Neujahrsansprache hat der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Reaktion auf die veränderten globalen Umstände zur Entwicklung eines „Europa-Patriotismus“ aufgerufen und damit für reichlich Aufsehen gesorgt. „Unser Europa ist ein Ort, um den uns viele, sehr viele Menschen beneiden. Lassen wir uns dieses Europa nicht schlechtreden“, erklärte das Staatsoberhaupt in seiner Rede, wie exxpress.at berichtet.
Ein Appell für europäische Einheit und Stärke
Van der Bellen betonte, wie wichtig es sei, an die europäische Idee zu glauben, und argumentierte, dass Einheit unerlässlich sei. Er warnte vor äußeren Kräften, die versuchen, Europa zu ihrem eigenen wirtschaftlichen und politischen Vorteil zu spalten, und erklärte: „Ganz nach imperialer Manier.“ Laut dem Bundespräsidenten sei es weitaus einfacher, „einzelne kleine Staaten zu dominieren als einen Staatenbund wie die EU mit über 450 Millionen Menschen.“
Um unabhängiger von der „Willkür fremder Regierungen“ zu werden, müsse Europa, so Van der Bellen, Unabhängigkeit in der Energieversorgung und in der digitalen Welt erreichen. Er hob zudem die Notwendigkeit hervor, dass Europa in seiner Verteidigungsfähigkeit „souverän“ werden müsse. „Die Europäische Union ist eine der größten Volkswirtschaften der Welt“, so Van der Bellen. „Es ist an der Zeit, unsere eigene Stärke anzuerkennen und zu sehen, dass wir Verhandlungsmacht haben.“
Scharfe Kritik von der FPÖ
Allerdings stieß die Botschaft des Bundespräsidenten nicht bei allen auf offene Ohren. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kritisierte die Rede scharf als „völlige Themenverfehlung“, wie aus einer von exxpress.at zitierten Aussendung hervorgeht. Schnedlitz warf Van der Bellen vor, das Leid der Österreicher zu ignorieren und sich in Träumereien zu flüchten.
Der Bundespräsident sprach auch innenpolitische Themen an und räumte den offensichtlichen Reformbedarf in Österreich ein. Er appellierte an die Bereitschaft zum Kompromiss, den er als „österreichisches Kulturgut“ bezeichnete. „Der gute Kompromiss kann zum größeren Wohle aller führen“, schloss Van der Bellen und mahnte, diese Qualität beizubehalten, „gerade wenn die Zeiten sich ändern.“
Credits: APA
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