Ein kurzfristig einberufenes Treffen mit seinen Ministern und Staatssekretären sorgt in der SPÖ für Spekulationen. Parteichef Andreas Babler könnte damit, so die Vermutung in der eigenen Partei, die „Flucht nach vorne“ antreten.
Ein Treffen ohne Mitarbeiter
Wie oe24 in seiner Politik-Insider-Kolumne von Isabelle Daniel berichtet, hatte der parteiintern angeschlagene Babler überraschend für Mittwoch, 15 Uhr, in die Wiener Löwelstraße geladen. Als ungewöhnlich gilt dabei aus Sicht mehrerer SPÖ-Funktionäre nicht nur der kurzfristige Zeitpunkt, sondern auch, dass keinerlei Mitarbeiter anwesend sein sollten. In der Partei geht man deshalb davon aus, dass Babler bei diesem Treffen möglicherweise einen weitreichenden Schritt vorbereitet.
Der bereits kolportierte „Plan B“: Marterbauer
Bereits seit geraumer Zeit kursiert in SPÖ-Kreisen ein mögliches Szenario, über das oe24 in seiner Kolumne schon länger berichtet: Babler soll demnach Finanzminister Markus Marterbauer gefragt haben, ob dieser als Spitzenkandidat und Vizekanzler zur Verfügung stünde – ein Wunsch, der auch in weiten Teilen der Gewerkschaft geteilt wird. Voraussetzung dafür wären laut den Informationen zwei Bedingungen von Marterbauer, der sich derzeit in Behandlung wegen einer Krebserkrankung befindet: grünes Licht der behandelnden Ärzte sowie die Zustimmung seiner Frau. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang nicht. In diesem Szenario würde Babler selbst Medien-, Kultur- und Wohnminister sowie SPÖ-Parteichef bleiben. Als weiterer möglicher Name für die Nachfolge im Vizekanzleramt wird zudem Staatssekretärin und Babler-Vertraute Michaela Schmidt gehandelt.
SPÖ-Präsidium am Freitag als möglicher Rahmen
Bereits für Freitag hat Babler zudem zum SPÖ-Präsidium geladen – ein Termin, bei dem ein solcher Schritt formal beschlossen werden könnte. Als möglichen Hintergrund für die derzeitige Eile nennt der Bericht eine laufende Koordinierung unter den SPÖ-Bundesländern, die von Oberösterreichs Landeschef Michael Winkler vorangetrieben wird. Winkler soll Babler bereits bei der vergangenen Präsidiumssitzung offen mitgeteilt haben, dieser sei der falsche Mann an der Parteispitze, und seither daran gearbeitet haben, die zerstrittenen Bundesländer zu einen.
Parteizentrale gibt Entwarnung – Skepsis bleibt
Aus der SPÖ-Parteizentrale wurde der Termin am Dienstag als „normaler“ Termin heruntergespielt, bei dem es um „inhaltliche Themen“ gehen solle. In der eigenen Partei will man dieser Darstellung laut dem Bericht allerdings kaum Glauben schenken – zu kurzfristig sei der Gipfel einberufen worden. Unbestritten ist unterdessen der Umstand, dass Babler parteiintern erheblich unter Druck steht: Sämtliche Landesorganisationen der SPÖ gelten inzwischen als gegen ihn eingestellt.
Ob Babler bei den Treffen am Mittwoch und Freitag tatsächlich personelle Weichen stellt, dürfte sich in den kommenden Tagen zeigen.
Credits: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey
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