Innerhalb der ÖVP zeichnet sich einem Bericht zufolge eine bemerkenswerte Kehrtwende ab: Immer mehr Abgeordnete sollen sich offen für eine Koalition mit der FPÖ aussprechen – ein Kurswechsel gegenüber der bisherigen Klublinie.

Von der Viererkoalition zur Öffnung nach rechts

Monatelang galt im ÖVP-Nationalratsklub die Linie, wonach nach der nächsten Wahl nur eine Vierer-Koalition unter Ausschluss von FPÖ-Chef Herbert Kickl infrage komme – selbst wenn dies dem erklärten Wählerwillen zuwiderlaufen würde. Diese Position wurde bislang von einem Großteil der Abgeordneten mitgetragen. Nach dem Sommer soll sich das Bild jedoch geändert haben: Wie aus Parteikreisen zu hören ist, äußerten mittlerweile zahlreiche Mandatare eine gegenteilige Meinung und würden einer Zusammenarbeit mit der FPÖ inzwischen den Vorzug geben.

Wahlkreis statt Wiener Parlamentsblase

Als Grund für den Sinneswandel wird von namentlich nicht genannten Insidern vor allem der intensivierte Kontakt zur eigenen Basis angeführt. Viele Abgeordnete seien zuletzt verstärkt in ihren Wahlkreisen unterwegs gewesen, statt sich vorwiegend im Wiener Parlament aufzuhalten – und hätten dabei ein klares Stimmungsbild mitgenommen: Ein Großteil der Bevölkerung wünsche sich demnach eine Politik rechts der Mitte statt einer weiteren Mitte-links-Koalition. Ein ranghoher Funktionär bringt es gegenüber exxpress auf den Punkt: „Außerhalb der Wiener Blase hat niemand mehr Lust auf eine solche Politik.“

Frust über die Zusammenarbeit mit der SPÖ

Verstärkt werde der Wunsch nach einem Kurswechsel durch wachsenden Unmut über die laufende Regierungsarbeit. Mit der SPÖ lasse sich schlicht keine ordentliche Politik machen, heißt es dazu von mehreren Klubvertretern – als konkrete Beispiele werden die zähen Diskussionen um die Wehrpflichtreform sowie das Gerangel um die Sozialhilfe genannt. Ein weiterer türkiser Abgeordneter formuliert seinen Unmut drastisch: „Sie wollen oder können nicht, aber jedenfalls ziehen sie uns mit in den Abgrund.“

Schlechte Umfragen setzen Regierungsspitze zusätzlich zu

Für die Führung von Kanzler Christian Stocker wird die Lage dem Bericht zufolge zunehmend unangenehmer: Die Unzufriedenheit in den eigenen Reihen wachse, während angesichts anhaltend schwacher Umfragewerte die Geduld schwinde. Zwar hatte die Regierung selbst einen „Herbst der Ergebnisse“ angekündigt – Zweifel daran gebe es aber offenbar auch in den eigenen Reihen.

Einordnung: Anonyme Quellen, keine offiziellen Bestätigungen

Wichtig zur Einordnung: Sämtliche in dem Bericht wiedergegebenen Einschätzungen stammen von nicht namentlich genannten Personen aus „Parteikreisen“ beziehungsweise einem „ranghohen Funktionär“. Eine offizielle Stellungnahme der ÖVP-Parteispitze zu einem möglichen Kurswechsel in der Koalitionsfrage liegt bislang nicht vor.

Credits: BKA