Nach der Gemeinderatswahl in St. Pölten am 25. Jänner steht fest: Die SPÖ und die Grünen gehen erstmals in der Geschichte der niederösterreichischen Landeshauptstadt eine Koalition ein. Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) und Christina Engel-Unterberger (Grüne) verkündeten am Montagabend die Einigung. Die neue rot-grüne Stadtregierung hält 23 der 42 Sitze im Rathaus.

Ein historischer Wendepunkt

Die SPÖ, die seit 1965 mit absoluter Mehrheit regierte, musste bei der Wahl herbe Verluste hinnehmen. Mit einem Minus von 13,5 Prozentpunkten fiel sie auf 42,5 Prozent der Stimmen zurück und verlor sechs Mandate. Damit war eine Alleinregierung nicht mehr möglich. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht und mit allen Parteien Gespräche geführt“, erklärte Stadler. Letztlich habe man mit den Grünen „die größte Übereinstimmung“ gefunden.

Grüne feiern Erfolg

Für die Grünen, die nun vier Mandate im Gemeinderat stellen, ist die Koalition ein großer Erfolg. Parteichefin Engel-Unterberger sprach von „konstruktiven und partnerschaftlichen Gesprächen“. Die Grünen werden voraussichtlich den Vizebürgermeister stellen. Details zum Regierungsprogramm und zur Ressortverteilung sollen am Mittwoch bekanntgegeben werden.

Kritik von der Opposition

Die ÖVP und die FPÖ reagierten kritisch auf die rot-grüne Einigung. Florian Krumböck, Stadtparteiobmann der ÖVP, bezeichnete die Koalition als „Weiter-so-Politik“ und warf der SPÖ vor, den „bequemen Weg“ gewählt zu haben. Die FPÖ kündigte an, eine „konstruktive Oppositionspolitik“ zu betreiben.

Ein Blick in die Zukunft

Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats ist für den 23. Februar geplant. Bis dahin bleibt abzuwarten, wie die rot-grüne Zusammenarbeit in der Praxis aussehen wird. Klar ist: Mit dieser Koalition schlägt St. Pölten ein neues Kapitel auf.

Quellen: oe24.at, derstandard.at, noe.orf.at, heute.at, kurier.at
Credits: Bernhard Holub – Eigenes Werk / Wikipedia