Finanzminister Markus Marterbauer hat genug! Während die internationalen Rohölpreise sinken, bleibt an den heimischen Zapfsäulen alles beim Alten – oder wird sogar teurer. „Da passt etwas nicht zusammen“, so der SPÖ-Politiker im Interview mit der APA. Jetzt will er durchgreifen und die überhöhten Spritpreise bekämpfen.

„Das fällt uns auf und ist nicht akzeptabel!“

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Während die Rohölpreise weltweit um satte 30 Prozent gefallen sind, stiegen die Spritpreise in Österreich um 2,5 Prozent. Für Marterbauer ein klares Indiz, dass hier etwas faul ist. „Wenn die Preise an den Märkten sinken und die Autofahrer nichts davon merken, dann müssen wir handeln“, erklärte er entschlossen. Als ersten Schritt will er die Raffinerien ins Visier nehmen und ihnen unmissverständlich klarmachen, dass diese Entwicklung nicht akzeptabel ist.

Auch Gastronomie und Hotellerie unter der Lupe

Doch nicht nur die Spritpreise stehen auf Marterbauers Agenda. Auch die Preisentwicklung in der Gastronomie und Hotellerie sorgt für Stirnrunzeln. Eine Erhöhung von sechs Prozent sei auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar, so der Finanzminister. Er kündigte an, unabhängige Forschungsinstitute mit einer genauen Analyse zu beauftragen. Sollten die Preisanstiege nicht gerechtfertigt sein, werde die Regierung Maßnahmen ergreifen.

Klimasünder im Fokus: Steuerbegünstigungen auf der Kippe

Autofahrer müssen sich jedoch auf weitere Änderungen einstellen. Marterbauer plant, klimaschädliche Steuerbegünstigungen im Budget 2027 zu überdenken. Dabei setzt er auf die Expertise eines wissenschaftlichen Beirats. „Da wird etwas passieren“, kündigte er an. Konkrete Details ließ er jedoch noch offen.

Budget auf Kurs – aber nicht ohne Einschnitte

Trotz der Herausforderungen zeigt sich der Finanzminister optimistisch. Das Budget sei auf Kurs, und bis 2028 wolle man wieder die EU-Defizitgrenze von drei Prozent einhalten. Allerdings werde es auch 2027 Kürzungen bei Förderungen geben. „Wir können uns keinesfalls alles leisten“, betonte Marterbauer. Welche Maßnahmen umgesetzt werden, hänge von den politischen Verhandlungen ab.

Grundsteuer: Ein ewiges Streitthema

Ein weiteres heißes Eisen ist die Grundsteuer. Obwohl eine Initiative der Gemeinden und Städte zuletzt gescheitert ist, gibt Marterbauer nicht auf. „Die Gemeinden sind in einer Finanznot, und wir werden eine Lösung finden müssen“, so der Finanzminister. Sein Vorschlag, den Ländern mehr Autonomie bei der Festlegung der Abgabenhöhe zu geben, scheiterte jedoch am Widerstand der ÖVP-Landeshauptleute.

Fazit: Marterbauer bleibt kämpferisch

Ob Spritpreise, Grundsteuer oder klimaschädliche Subventionen – Markus Marterbauer zeigt sich entschlossen, die Herausforderungen anzugehen. Für die Autofahrer bedeutet das jedoch nicht nur Entlastung, sondern möglicherweise auch neue Belastungen. Eines ist sicher: Der Finanzminister wird weiterhin für seine Überzeugungen kämpfen.

Dieser Artikel basiert auf Informationen von trend.at.
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