SPÖ-Umbau: Momentum-Chefin Blaha als Ministerin im Gespräch

SPÖ-Umbau: Momentum-Chefin Blaha als Ministerin im Gespräch

Mitte Jänner wird Markus Marterbauer Vizekanzler, und dann soll es in der SPÖ-Regierungsriege rund gehen. Laut oe24 bastelt die Parteispitze an einem großen Personalpaket. Als Wunschkandidatin für ein Ministeramt wird ein bekannter Name genannt: Barbara Blaha, Chefin des gewerkschaftsnahen Momentum-Instituts. Bestätigt ist davon nichts.

“Großes und parteieinigendes Personalpaket”

Marterbauer, Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher arbeiten laut einem ungenannten SPÖ-Insider an einem “großen und parteieinigenden Personalpaket”, wie oe24 berichtet. Nach seiner Angelobung als Vizekanzler wolle der Finanzminister eine größere Regierungsumbildung vornehmen, mit neuen, unkonventionellen Köpfen. Über die Feiertage soll das Paket fixiert werden, damit es bei einem Parteivorstand im Jänner eine möglichst geschlossene Mehrheit gibt. “Das ist jetzt die letzte Chance für die SPÖ”, zitiert die Zeitung einen Marterbauer-Kenner.

Blaha für das Sozialministerium?

Als absolute Wunschkandidatin, etwa für das Sozialministerium, nennen laut oe24 mehrere SPÖ-Spitzenleute Barbara Blaha. Die 43-Jährige war Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft und leitet heute das Momentum-Institut, eine linke Denkfabrik. Schon Ex-Kanzler Christian Kern soll versucht haben, sie in die SPÖ zurückzuholen, scheiterte aber laut Bericht an Widerständen in der Partei und an Blaha selbst. Sie soll mehrfach betont haben, keine Rückkehr in die Politik zu planen. Ob sie diesmal zusagt, ist offen. Eine Stellungnahme Blahas liegt nicht vor.

Wackelkandidaten im Regierungsteam

Für Blaha müsste Platz geschaffen werden. Sozialministerin Korinna Schumann sieht sich laut oe24 durch die Unterstützung der Gewerkschaft abgesichert, in Teilen der SPÖ gibt es aber deutliche Kritik an ihrer Amtsführung. Auch Justizministerin Anna Sporrer steht intern in der Kritik, sie hat eine Ablöse allerdings bereits öffentlich dementiert. Zudem wird laut Bericht diskutiert, das Gesundheitsstaatssekretariat durch ein eigenes Gesundheitsministerium zu ersetzen.

Kucher als Parteimanager?

Offen ist auch die Frage der Parteiführung. Die meisten gehen laut oe24 davon aus, dass Marterbauer gedrängt wird, auch den Parteivorsitz zu übernehmen. Vor allem das frühere Lager von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil soll Kucher als geschäftsführenden Obmann wollen, er gilt auch beim Wiener Flügel um Bürgermeister Michael Ludwig als gut vermittelbar. Holzleitner wolle dagegen nicht geschäftsführende Obfrau bleiben, könnte aber die Medien- und Kulturagenden des Vizekanzleramts übernehmen.

Die ÖVP dürfte wenig begeistert sein

Eine Ministerin Blaha wäre auch für die Koalition ein Signal. Das Momentum-Institut tritt regelmäßig für Vermögens- und Erbschaftssteuern ein, Positionen, die die ÖVP strikt ablehnt. Laut oe24 würde der Koalitionspartner auf die Personalie “relativ allergisch” reagieren. Die SPÖ selbst steht unter Druck: In Umfragen liegt sie derzeit zwischen 14 und 16 Prozent, nahezu gleichauf mit den Grünen.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf

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