Dass Andreas Babler Parteivorsitz und Vizekanzleramt abgibt, ist seit Oktober klar. Laut »Heute« könnte er aber auch sein Ministeramt verlieren. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil fordert das offen. Präsentieren will die SPÖ ihr Personalpaket Anfang Jänner.
Die Eckpunkte stehen seit dem Krisengipfel Anfang Oktober fest. Finanzminister Markus Marterbauer soll Babler zu Jahresbeginn als Vizekanzler ablösen. Bis zu einem Parteitag führen Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher die Partei, formal ist Babler noch Vorsitzender. Nach dem damaligen Plan sollte Babler Minister bleiben, wenn Marterbauer das will. Genau daran wird jetzt gerüttelt.
Doskozil: »Glaubwürdiger Neustart«
Laut SPÖ-Insidern verliert Babler auch sein Ministeramt für Kunst, Kultur, Medien, Sport und Wohnen, falls Marterbauer ihn nicht in seinem Team haben will, berichtet »Heute«. Großes Interesse daran soll der Finanzminister nicht zeigen. Doskozil, seit Jahren innerparteilicher Gegenspieler Bablers, wird gegenüber »Heute« deutlich: Babler müsse auch als Minister gehen, die SPÖ brauche »einen glaubwürdigen Neustart«. Sein Nationalratsmandat würde Babler behalten. Laut »Heute« wird für ihn ein anderer Posten gesucht.
Das Gesamtpaket soll Anfang Jänner öffentlich präsentiert werden. Beim Parteitag, der laut oe24 im April stattfinden soll, soll dann die neue Parteispitze gewählt werden.
Mehr als nur ein Wechsel an der Spitze
Wie Medien schon vergangene Woche berichteten, arbeiten Marterbauer, Holzleitner und Kucher an einer »großen und guten Lösung«. Dabei könnten mehrere Ministerien neu zugeschnitten werden. Laut »Heute« soll Bablers Ressort auf andere Ministerien aufgeteilt werden, und das Gesundheitsministerium könnte wieder eigenständig werden. Auch bei Sozialministerin Korinna Schumann wird diskutiert. Die Gewerkschaft besteht laut »Heute« aber darauf, dass sie bleibt.
Offen ist auch, wer die SPÖ dauerhaft führt. Ob Marterbauer neben Vizekanzleramt und Finanzministerium auch den Parteivorsitz übernimmt, steht laut APA nicht fest. Kucher und Holzleitner wollen ihre Rolle an der Spitze jedenfalls nur übergangsweise ausüben.
Einen Bruch der Koalition durch die ÖVP befürchtet man in der SPÖ wegen des Umbaus nicht. Die Gefahr sehe man »nahe null«, zitiert »Heute« einen Insider.
Credits: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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