US-Präsident Donald Trump hat für Donnerstagabend eine Primetime-Rede an die Nation angesetzt. Erst kurz vorher ließ er durchblicken, worum es gehen soll – und liefert damit erneut Anlass für Spekulationen über seine seit Jahren wiederholten, unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe.

Eine Ankündigung ohne Inhalt

Bereits am Montag verkündete Trump auf seiner Plattform Truth Social eine „Rede an die Nation“ für Donnerstag, 21 Uhr Ostküstenzeit (3.00 Uhr MESZ in der Nacht auf Freitag) – ohne dabei ein Thema zu nennen. In den folgenden Tagen hielt er sich mit Details bewusst zurück. Gegenüber Radiomoderator Hugh Hewitt sagte er kurz nach der Ankündigung lediglich, es werde „einfach eine Rede, wie viele meiner Reden“ sein.

Der zentrale Programmpunkt: Wahlen

Erst am Dienstag, zwei Tage vor der Rede, wurde Trump im Oval Office konkreter. Auf die direkte Frage, ob es um Wahlen gehe, antwortete er laut CNN, er wolle sich das eigentlich noch aufsparen, das Thema werde aber vorkommen – „und wir werden noch ein paar andere Dinge besprechen“. Es handle sich um „wirklich, wirklich große Neuigkeiten“, unser Land müsse sich „am Riemen reißen“. Wörtlich fügte er hinzu: „Größer geht es nicht, denn ohne freie und faire Wahlen hat man kein Land.“ Laut Reuters, unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter, will Trump dabei neu freigegebene Geheimdienstinformationen zu Untersuchungen der US-Wahlen präsentieren sowie auf angebliche Schwachstellen bei Wahlmaschinen eingehen.

Ein Präsident mit langer Geschichte unbelegter Vorwürfe

Wichtig zur Einordnung: Trump, der die Präsidentschaftswahl 2020 gegen Joe Biden verlor, behauptet seit Jahren wiederholt und ohne Beweise, jene und weitere US-Wahlen seien manipuliert worden. Wie das Magazin Time berichtet, konnten weder das eigene Justizministerium seiner Regierung noch Gerichtsverfahren oder unabhängige Studien bislang signifikante Unregelmäßigkeiten nachweisen. Dennoch hat seine Regierung in der zweiten Amtszeit mehrere Bundesbehörden abgebaut, die ursprünglich zur Aufklärung ausländischer Einflussnahme auf US-Wahlen eingerichtet worden waren – mit der Begründung, diese Programme hätten Zensur und innenpolitische Einmischung betrieben.

Auch die frühere Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard war laut CNN intensiv damit befasst, Trumps Behauptung eines gestohlenen Wahlsiegs 2020 zu stützen – unter anderem ließ ihr Büro Wahlmaschinen aus Puerto Rico auf Schwachstellen untersuchen, wobei die gefundenen Mängel größtenteils bereits bekannt waren. Ihr designierter Nachfolger als permanenter Geheimdienstkoordinator, der frühere SEC-Chef Jay Clayton, steht am Mittwoch vor einer Senatsanhörung zu seiner Bestätigung.

Auch der Iran-Krieg dürfte Thema werden

Die Rede fällt in eine ohnehin angespannte außenpolitische Phase: Erst vergangene Woche informierte Trump den Kongress offiziell darüber, dass die USA den Krieg mit dem Iran wieder aufnehmen. Ein anonymer hochrangiger Berater erwartet laut dem Nachrichtenportal Axios, dass die Rede am Donnerstag ein „Potpourri“ verschiedener, für Trump wichtiger Themen werde – der Iran-Krieg dürfte dabei einer der Diskussionspunkte sein.

Auch innenpolitische Themen im Gespräch

Beobachter rechnen zudem mit weiteren innenpolitischen Ankündigungen. Erst kürzlich hatte Trumps Regierung angekündigt, zwei große Naturschutzgebiete im Bundesstaat Utah deutlich zu verkleinern, um Flächen für Bergbau sowie Öl- und Gasförderung freizugeben – eine Entscheidung, die Trump selbst als „sehr dramatisch und sehr wichtig“ bezeichnete.

Seltene Formate mit hohem Symbolwert

Primetime-Ansprachen eines US-Präsidenten sind in den Vereinigten Staaten vergleichsweise selten und werden üblicherweise für bedeutende, nationale Momente reserviert. Trump selbst hat seit seinem Amtsantritt in der zweiten Amtszeit aber bereits mehrere solcher Reden gehalten, zuletzt etwa eine Jahresendansprache im Dezember. Wie groß der tatsächliche Neuigkeitswert der Ankündigung ausfällt, wird sich erst am Donnerstagabend zeigen.