An der Universität Wien ist es zu einem politischen Paukenschlag gekommen: Die Grünen und Alternativen Studenten (GRAS) haben am Montag die Zusammenarbeit mit dem Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) mit sofortiger Wirkung beendet. Der Grund für das abrupte Ende der erst vor fünf Monaten geschlossenen Koalition sind schwere Antisemitismus-Vorwürfe gegen den sozialistischen Partner.

„Versagen im Umgang mit Antisemitismus“

In einer offiziellen Aussendung, aus der unter anderem oe24.at zitiert, spricht die GRAS von einem klaren „Versagen im Umgang mit Antisemitismus“ seitens des VSStÖ. Man habe erhebliche Zweifel, dass der VSStÖ an der Uni Wien Antisemitismus klar benennt und konsequent dagegen vorgeht. Dieses Versäumnis habe die Vertrauensbasis zerstört und eine weitere Zusammenarbeit unmöglich gemacht.

Demos und fragwürdige Solidarität als Auslöser

Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren laut Ida Belaga, der stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden von der GRAS, mehrere Vorfälle in den letzten Wochen. Wie die APA berichtet, sei die Atmosphäre an der Hochschule untragbar geworden. Besonders eine Demonstration am 8. Oktober vor dem Hauptgebäude der Universität Wien sorgte für Entsetzen. Dort wurden Parolen wie „Intifada – only solution“ gerufen und antisemitische Symbole gezeigt.

Brisant: Der offizielle Instagram-Account des VSStÖ Wien solidarisierte sich mit der Veranstaltung. Eine klare Distanzierung blieb auch im Nachhinein aus. Belaga fügte hinzu, dass die Entfremdung zwischen den Koalitionspartnern dadurch „unüberbrückbar“ geworden sei. Ein weiterer schockierender Vorwurf: Der VSStÖ soll sogar eine Quelle dafür verlangt haben, dass der Hamas-Angriff vom 7. Oktober antisemitisch motiviert gewesen sei.

Wie geht es jetzt weiter?

Die GRAS fordert nun eine Sondersitzung der Universitätsvertretung, um die Vorfälle lückenlos aufzuarbeiten und die politischen Verhältnisse neu zu ordnen. Eine zukünftige Zusammenarbeit mit dem VSStÖ sei nur denkbar, wenn dieser klare Konsequenzen zieht, personelle Schritte setzt und sich unmissverständlich positioniert. Anfragen an den VSStÖ zu den Vorwürfen blieben zunächst unbeantwortet.

Die politischen Karten werden nun neu gemischt. Der VSStÖ hält aktuell zwölf Mandate, die GRAS sechs. Um eine neue Mehrheit zu bilden, könnte der VSStÖ eine Koalition mit dem Kommunistischen Studentenverband – Linke Liste (KSV-Lili) oder dem KSV-KJÖ anstreben.

Quelle: oe24

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