Verteidigungsminister Mychailo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt – nur ein halbes Jahr, nachdem er das Amt übernommen hatte. Gleichzeitig zeichnet sich ab, wer künftig als Ministerpräsident die Regierungsgeschäfte führen soll.

Ein Rücktritt mit langer Bilanz

„Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen“, erklärte Fedorow am Mittwochabend auf dem Onlinedienst Telegram. In einer ausführlichen Stellungnahme zählte der 35-Jährige zunächst die Erfolge seiner Amtszeit auf, die er im Jänner angetreten hatte. In einem zweiten, deutlich kürzeren Beitrag benannte er auch seine eigenen Misserfolge. Wie t-online berichtet, galt Fedorow während seiner Amtszeit vor allem als Förderer technologischer Innovationen – deutliche Kritik gab es hingegen an den mangelnden Fortschritten bei Mobilisierung und der Behebung des anhaltenden Personalmangels in den Streitkräften.

Der Auftakt einer größeren Umbildung

Fedorows Rücktritt ist Teil einer umfassenderen Regierungsumbildung, die Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits am Sonntag angekündigt hatte. Damals hatte Selenskyj auch den Rücktritt von Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko verkündet, die das Amt gut ein Jahr lang innehatte. Wie t-online berichtet, nahm das Parlament ihr Rücktrittsgesuch bereits am Dienstag an – ein Schritt, der automatisch die Demission des gesamten Kabinetts nach sich zieht. Als Begründung für die Umbildung insgesamt hatte Selenskyj auf „neue Herausforderungen und neue Aufgaben“ verwiesen.

Vorbereitung auf den Winter als oberste Priorität

Für die Nachfolge an der Regierungsspitze hat Selenskyj bereits einen Kandidaten präsentiert: Serhij Korezkyj, bisheriger Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, soll neuer Ministerpräsident werden. „Die Prioritäten sind klar – die Vorbereitung auf den Winter“, begründete Selenskyj die Personalentscheidung am Mittwoch in Kiew. Die kommende kalte Jahreszeit habe für das Land oberste Priorität, nach allen Konsultationen sei Korezkyj der am besten geeignete Kandidat für das Amt.

Weitere Wechsel an der Spitze angekündigt

Selenskyj kündigte zudem an, auch die Chefs mehrerer Strafverfolgungsbehörden austauschen zu wollen – konkrete Namen nannte er dabei bislang nicht. Kabinettsumbildungen dieser Art benötigen die Zustimmung des ukrainischen Parlaments. Wie t-online berichtet, gilt eine Zustimmung als so gut wie sicher, da Selenskyjs Partei über die Mehrheit der Mandate verfügt – die Abgeordneten haben sich zudem seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 weitgehend geschlossen hinter den Präsidenten gestellt. Die entsprechende Abstimmung im Parlament soll voraussichtlich am Donnerstag stattfinden.

Wer folgt auf Fedorow?

Wer künftig das Verteidigungsministerium leiten soll, ließ Selenskyj bislang offen. Angesichts der anhaltenden russischen Angriffe und der weiterhin ungelösten Personalprobleme der ukrainischen Streitkräfte dürfte die Neubesetzung dieses Postens in den kommenden Tagen im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen.

Credits: Selenskyj, BKA