Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, hat mit scharfen Worten den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen kritisiert. Auf der Plattform X (ehemals Twitter) bezeichnete DeSantis die „Verantwortungslosigkeit so vieler führender Politiker in Europa“ als „erschreckend“. Anlass für seine Kritik war eine Aussage Van der Bellens aus dem Jahr 2017, die kürzlich wieder in den Fokus gerückt wurde.

Der Ursprung der Kontroverse

Die Diskussion dreht sich um eine Bemerkung Van der Bellens, die er 2017 während einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Islamophobie machte. Damals sagte er: „Wenn das so weitergeht (…) bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen, alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“ Diese Aussage wurde kürzlich von Martin Sellner, dem ehemaligen Kopf der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, erneut verbreitet. Sellner teilte das Zitat in Reaktion auf ein Posting, das Van der Bellens Neujahrsansprache ins Englische übersetzt hatte.

DeSantis‘ scharfe Worte

DeSantis griff diese Aussage auf und schrieb: „The fecklessness of so many leaders throughout Europe is really a sight to behold…“ (Die Verantwortungslosigkeit so vieler führender Politiker in ganz Europa ist wirklich ein erschreckender Anblick). Auch der republikanische Abgeordnete Andy Ogles schloss sich der Kritik an und äußerte sich in drastischen Worten gegen Van der Bellen.

Van der Bellens Reaktion und Einordnung

Von der Präsidentschaftskanzlei gab es auf Anfrage der APA keine Stellungnahme. Bereits 2017 hatte Van der Bellen jedoch klargestellt, dass er „kein großer Freund des Kopftuchs“ sei, aber die Meinungsfreiheit in Österreich hochhalte. Er betonte zudem, dass seine Aussage im historischen Kontext der Solidarität zu verstehen sei, ähnlich wie das Tragen des Davidsterns in Dänemark während des Zweiten Weltkriegs.

Neujahrsansprache: Ein Plädoyer für Europa

In seiner jüngsten Neujahrsansprache rief Van der Bellen zu einem „Europa-Patriotismus“ auf. „Unser Europa ist ein Ort, um den uns viele, sehr viele Menschen beneiden. Lassen wir uns dieses Europa nicht schlechtreden“, sagte er. Er warnte vor Versuchen, Europa von außen zu spalten, und hob die Bedeutung von Zusammenhalt innerhalb der EU hervor. „Es ist viel einfacher, einzelne kleine Staaten zu dominieren als einen Staatenbund wie die EU mit über 450 Millionen Menschen“, so Van der Bellen.

Quellen: oe24.at, VOL.at, Die Presse, Kurier, ORF
Credits: APA