Das hätte ein scharfer Angriff auf das von der SPÖ geführte Sozialministerium werden sollen, endete aber in einer Peinlichkeit für die Freiheitlichen. Zwei FPÖ-Abgeordnete wollten einen Skandal aufdecken und kritisierten eine Maßnahme der Regierung aufs Schärfste. Was die Blauen als Belastung für die Bürger geißelten, ist in Wahrheit eine Entlastung für die Ärmsten.

„Völlig realitätsfremd“

Es waren harte Worte, die FPÖ-Sozialsprecher Christian Ragger und Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak am Donnerstag wählten. In einer Aussendung ließen sie kein gutes Haar an Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ). Der Stein des Anstoßes: Die Erhöhung der Richtsätze für die Befreiung von der Rezeptgebühr.

Wenn Kritik nach hinten losgeht

Hier unterlief den Abgeordneten ein kapitaler Denkfehler, wie oe24.at berichtet. Denn bei der Rezeptgebührenbefreiung ist eine Erhöhung der Richtsätze genau das Gegenteil einer Kürzung.

Die Regelung funktioniert so: Wer weniger verdient als den Richtwert, muss keine Rezeptgebühr zahlen. Wenn dieser Richtwert nun angehoben wird (aktuell auf 1.308,39 Euro für Alleinstehende), bedeutet das, dass nun auch Menschen mit etwas höherem Einkommen, die vorher knapp darüber lagen, in den Genuss der Befreiung kommen. Der Kreis der Begünstigten wird also größer, nicht kleiner.

Partei gibt Fehler zu

Die Blamage blieb nicht unbemerkt. Auf Nachfrage von oe24.at beim Freiheitlichen Parlamentsklub musste man kleinlaut zurückrudern. Man bestätigte, dass es sich hierbei offenbar um einen Fehler handele.

Quelle: oe24.at
Credits: APA