Noch am Montagabend des Urteilstags hat die ÖVP die Nachfolge von August Wöginger geregelt. Der steirische Abgeordnete Ernst Gödl soll bereits am Dienstagfrüh in einer Klubsitzung zum neuen Parlamentsklubobmann gewählt werden — eine Entscheidung, die intern für Überraschung sorgte.
Nominierung noch am Abend — Wahl am Dienstag
Wie orf.at, nachrichten.at und die Tiroler Tageszeitung übereinstimmend berichten, wurde die Entscheidung für Gödl bereits Montagabend im Bundesparteipräsidium der ÖVP getroffen. Die außertourliche Klubsitzung, in der er formell gewählt werden soll, beginnt am Dienstag um 8 Uhr früh — danach soll er der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Geschwindigkeit, mit der die ÖVP die Nachfolge regelte, ist bemerkenswert: Wöginger hatte seinen Rücktritt erst wenige Stunden zuvor bekanntgegeben.
Wer ist Ernst Gödl?
Der 54-jährige Steirer ist kein unbeschriebenes Blatt — aber auch kein Schwergewicht der ersten Reihe. Wie nachrichten.at in einem ausführlichen Porträt beschreibt, war Gödl 1995 mit 23 Jahren der jüngste Bürgermeister Österreichs in Zwaring-Pöls. Danach folgten zehn Jahre im steirischen Landtag, ein Intermezzo als Vizepräsident des Bundesrats und seit 2017 ein Nationalratsmandat, wo er zuletzt als Sicherheitssprecher fungierte. Von Beruf ist er Jurist und Landwirt.
Intern dürfte sich Gödl gut positioniert haben, wie nachrichten.at festhält — er ging aus dem Ringen der Bünde um die Nachfolge als Sieger hervor, obwohl er nach außen hin als eher unauffällig galt.
Die Überraschung: Ottenschläger war der Favorit
Die Nominierung Gödls kam für politische Beobachter unerwartet. Als klarer Favorit war zuletzt laut nachrichten.at der Wiener Wirtschaftsbündler Andreas Ottenschläger gehandelt worden — ein ausgewiesener Budgetexperte, der maßgeblich in die jüngsten Koalitionsverhandlungen eingebunden war. Der Haken: Als Klubobmann gilt ein faktisches Berufsverbot, Ottenschläger hätte seine unternehmerischen Tätigkeiten aufgeben müssen. Auch Bauernbundpräsident Georg Strasser war als Alternative im Spiel.
Reaktionen: Lob, Schweigen und blaue Kritik
Die Koalitionspartner SPÖ und NEOS begrüßten Wögingers Rücktritt als notwendigen Schritt, hielten sich aber mit weiterer Kritik zurück. Die FPÖ nutzte den Moment für einen breiteren Angriff: Generalsekretär Michael Schnedlitz sprach laut bvz.at von einem Urteil gegen das „System ÖVP“ und kündigte an, letztendlich werde „der Wähler am Wort sein.“ Politologe Peter Filzmaier erklärte gegenüber dem ORF, der Rücktritt sei trotz des nicht rechtskräftigen Urteils politisch die einzig mögliche Konsequenz gewesen.
Credits: Von Karl Gruber / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 at, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=50197741
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