Das sollte sein großer Auftritt werden. Als „Führungsfigur“ wollte Kanzler Friedrich Merz (CDU) in Brüssel zeigen, wo der Hammer hängt. Stattdessen hagelte es Absagen, Kompromisse und hämische Lacher aus Moskau. Dieser EU-Gipfel war für den Deutschen kein Triumphzug, sondern ein Spießrutenlauf.
Man hatte sich an markige Worte gewöhnt. Merz, der Mann der klaren Kante, wollte Europa führen. Doch wie NIUS in einer scharfen Analyse berichtet, endete der Gipfel in einem „dreifachen Debakel“: in der Sache, in der Kommunikation und in den Folgen. Was bleibt, ist ein Kanzler, der gute Miene zum bösen Spiel machen muss.
Debakel 1: Putin lacht, Europa zahlt
Es war Merz‘ großes Versprechen: Russland soll für seinen Krieg bezahlen! Die eingefrorenen Milliarden der russischen Zentralbank sollten direkt in die Ukraine fließen. Doch der Plan ist krachend gescheitert. Statt Putin zur Kasse zu bitten, greift die EU nun selbst tief in die Tasche – oder besser gesagt: sie macht Schulden.
Wie die dpa berichtet, einigte man sich in einer zähen Nachtsitzung bis 3 Uhr morgens auf einen zinslosen Kredit über 90 Milliarden Euro für Kiew. Das Geld kommt nicht aus Moskau, sondern wird von der EU als Kredit aufgenommen. Besonders bitter: Ungarn, die Slowakei und Tschechien haben sich laut Berichten aus der Verantwortung gestohlen und zahlen nicht mit.
Der Kreml feixt bereits. Wie Yahoo Finanzen unter Berufung auf russische Quellen schreibt, feiert Moskau das Ergebnis als Sieg des „gesunden Menschenverstands“, weil das russische Vermögen vorerst unangetastet bleibt. Merz wollte Härte zeigen, doch das Signal, das nun in Moskau ankommt, ist fatal: Europa ist uneins, und an das russische Geld traut man sich doch nicht ran.
Debakel 2: Die Mercosur-Blamage
Noch peinlicher wird es beim Blick nach Südamerika. Erinnern wir uns: Friedrich Merz hatte das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zur Chefsache gemacht. „Es ist erledigt. Es ist durch“, tönte er laut NIUS noch vor Kurzem siegessicher.
Die Realität in Brüssel sah am Freitag ganz anders aus. Die geplante Unterzeichnung? Abgeblasen! Wieder einmal. Wie NIUS weiter ausführt, stellten sich Frankreich und Italien quer, um ihre Landwirte zu schützen. Aus dem vermeintlichen Machtwort des Kanzlers wurde eine Luftnummer. Nach 25 Jahren Verhandlungen steht das Abkommen wieder auf der Kippe – und Merz steht als jemand da, der Ergebnisse verkündet, bevor sie überhaupt existieren.
Debakel 3: Führung? Welche Führung?
Das vielleicht größte Problem für den Kanzler liegt jedoch tiefer. Merz beansprucht für Deutschland eine Führungsrolle. Doch Führung bedeutet in Brüssel, Mehrheiten zu organisieren, nicht Befehle zu bellen. Die Tagesschau urteilt in einem vernichtenden Kommentar: „Da kann nicht einfach einer sagen, wo‘s lang geht.“
Das Resultat des Gipfels wird von Merz zwar als Erfolg verkauft, doch die Tagesschau nennt das Kind beim Namen: Es ist „Schönreden“. Ein Kompromiss, den drei Mitgliedsstaaten nicht mittragen, und ein Kanzler, der isoliert wirkt, statt integrierend.
Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) begrüßt zwar laut Reuters die 90 Milliarden Euro als „wichtigen Meilenstein“, doch zwischen den Zeilen wird klar: Ohne echte Einigkeit und eine nachhaltige Lösung für die russischen Vermögenswerte bleibt die Finanzierung der Ukraine ein Flickenteppich.
Quelle: NIUS
Credits: APA
Neueste Kommentare