Sie sehen aus wie gewöhnliche Sonnenbrillen, können aber filmen, Gespräche aufzeichnen und Speisekarten übersetzen. Sogenannte Smartglasses sind auf dem Vormarsch, und die Regierung will sie regeln. Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) schlägt ein Modell mit drei Zonen vor – von einem völligen Verbot bis zum Filmen mit Warnlicht.

“So groß wie die Handys”

Pröll rechnet mit einem rasanten Wachstum. “Smartglasses werden so groß werden wie die Handys”, sagte er im Interview mit oe24. Weltweit seien bereits mehr als neun Millionen solcher Brillen verkauft worden, “und wir rechnen mit einem massiven Anstieg”. Der Staatssekretär sieht durchaus Nutzen: In Industriebetrieben könnten die Brillen Mitarbeitern bei Arbeitsschritten helfen, sie erleichtern die Orientierung an fremden Orten und können Sehbehinderte unterstützen. Bekanntestes Modell ist die Datenbrille, die der Facebook-Konzern Meta mit Ray-Ban vertreibt.

“Niemand sollte heimlich gefilmt werden”

Die Kehrseite: Mit den Brillen lässt sich jederzeit unauffällig filmen. “Da stellen sich für mich extreme Fragen aus Privatsphäre-Sicht”, sagt Pröll. “Die zentrale Botschaft: Niemand sollte heimlich gefilmt werden dürfen.” Gemeinsam mit dem Verfassungsdienst wurde deshalb ein Stufenmodell erarbeitet.

Die drei Zonen

In der ersten Zone sollen Smartglasses gar nicht verwendet werden dürfen. Genannt werden Kindergärten, Schulen, Spielplätze, Umkleidekabinen, Verwaltungsgebäude und Gerichte. In der zweiten Zone, etwa bei Kulturveranstaltungen, dürfen die Brillen getragen werden, filmen ist aber verboten. In der dritten Zone, dem allgemeinen öffentlichen Raum, soll das Filmen erlaubt sein, “sofern Aufnahmen für Dritte erkennbar sind, das Licht bei der Brille leuchtet usw.”, sagt Pröll. Die Meta-Brillen verfügen bereits über ein kleines Licht, das während einer Aufnahme leuchtet.

Viele Fragen offen

Fertig ist das Modell noch lange nicht. Konkrete Strafen gibt es laut oe24 ebenso wenig wie Regeln dazu, welche Zugriffsrechte die Polizei auf Aufnahmen solcher Brillen hätte. Pröll will das Thema zunächst in einer parlamentarischen Enquete mit allen Parteien besprechen, auch mit FPÖ und Grünen. “Weil ich persönlich glaube, das sollte kein polarisierendes Thema sein.” Ganz ungeregelt ist das heimliche Filmen allerdings schon heute nicht. Das Datenschutzgesetz, das Recht am eigenen Bild im Urheberrechtsgesetz und seit 2021 auch das Strafrecht mit dem Tatbestand der “unbefugten Bildaufnahmen” setzen Grenzen.

Daten als “Gold”

Pröll sieht in den Brillen auch eine wirtschaftliche Frage. “Daten sind das Gold und die wichtigste Ressource des 21. Jahrhunderts”, sagt er, Smartglasses bedeuteten “einen enormen Datenzufluss an die Hyperscaler”, also die großen US-Technologiekonzerne. Pröll spricht sich deshalb auch für mehr Rechenzentren in Österreich aus, “im Idealfall souveräne Rechenzentren, die in unserer Hand sind”. Seine Strategie für Künstliche Intelligenz will er am 19. November vorstellen.

Credits: BKA, Christopher Dunker