Jetzt ist es keine Andeutung mehr. Gerhard Zeiler hat am Sonntagabend in der „ZiB2“ bekräftigt, dass er SPÖ-Vorsitzender werden will – und dabei klargemacht, dass es ihm nicht nur um einen neuen Namen an der Spitze geht, sondern um einen anderen Kurs.

„Ich muss es tun“

Nach zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Wochen sei er zu einer Überzeugung gelangt, sagte Zeiler laut oe24: „Ich muss es tun.“ Den Zeitpunkt begründet er mit den Umfragen. Bei 15 Prozent und einer Tendenz nach unten müsse man jetzt handeln: „Wenn wir nicht aufpassen, werden wir bald Nummer vier sein nach den Grünen.“ Tatsächlich liegen die Grünen in der jüngsten Lazarsfeld-Umfrage für oe24 mit 13 Prozent nur noch zwei Punkte hinter der SPÖ. Zeilers grundsätzliches Argument: „Wenn wir es nicht schaffen, dass die Sozialdemokratie stark ist, dann werden die Extremen an die Macht kommen und das ist genau das, was wir nicht benötigen in Österreich.“

Kurswechsel statt Personalwechsel

Zeiler betonte, es gehe nicht nur um den Austausch des Parteichefs: „Es geht schon auch um den Kurs der SPÖ – und da glaube ich, dass ich der Richtige bin dafür.“ Die Partei müsse sich entscheiden, nicht nur zwischen zwei Personen, sondern auch über ihre Richtung. Seine eigene Position formulierte er klar: „Ich stehe für einen wirtschaftsfreundlichen Kurs. Ich möchte da einen Kurswechsel für die SPÖ.“

Die Spitze gegen Babler

Am deutlichsten wurde die Abgrenzung in einem Satz: „Ich bin kein Marxist, ich bin auch kein Klassenkämpfer. Ich bin klassischer Sozialdemokrat.“ Das zielt direkt auf Andreas Babler. Der hatte im Mai 2023, kurz vor der damaligen Kampfabstimmung um den Parteivorsitz, im Interview mit PULS 24 gesagt: „Ich bin Marxist. Ich bin marxistisch orientiert seit meiner Jugendorganisation, aber Marxist ist natürlich ein hartes Wort manchmal.“ In der ZIB 2 verstand er danach „die Aufregung nicht“.

Er bleibt, bis ein Parteitag Nein sagt

Wie es weitergeht, liegt laut Zeiler nun beim Parteivorstand, der über einen Sonderparteitag entscheiden müsse. Unabhängig davon werde er durch die Bundesländer touren und um Unterstützung werben. Zurückziehen will er sich erst, wenn ein Parteitag entscheidet, dass er es nicht wird. Die Hürden sind hoch: Babler will laut APA nicht freiwillig weichen und verweist auf seine Wiederwahl im März. Ohne Vorstandsbeschluss bräuchte Zeiler rund 12.500 Unterschriften von Parteimitgliedern. Die nächste reguläre Vorstandssitzung ist für 6. November angesetzt. Aus dem Burgenland kam von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bereits ein klares Nein zu Zeiler.

Keine Neuwahlen

Für die Koalition gab Zeiler eine Beruhigungsbotschaft: Neuwahlen will er als Parteichef nicht forcieren. „Ich stehe zu dieser Regierung“, sagte er. Im Regierungsprogramm seien noch viele Punkte offen, etwa bei der Kinderbetreuung oder bei zusätzlichen Kassenarzt-Verträgen.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey