Erstmals seit drei Jahren saßen Vertreter der Ukraine und Russlands wieder gemeinsam am Verhandlungstisch – doch der erhoffte Durchbruch blieb aus. Nach nur anderthalb Stunden wurden die Gespräche in Istanbul beendet.

Die Türkei, die USA und die Ukraine hatten im Vorfeld eine Waffenruhe als oberstes Ziel genannt. Doch schon kurz nach Beginn zeichnete sich ab, dass es keine Annäherung geben würde. Aus ukrainischen Verhandlungskreisen hieß es, die russische Seite habe „inakzeptable und nicht konstruktive“ Forderungen gestellt.

Konkret verlangte Moskau laut Insiderinformationen unter anderem den vollständigen Rückzug ukrainischer Truppen von Teilen des eigenen Staatsgebiets, die international als ukrainisch anerkannt sind – offenbar auch außerhalb der derzeit besetzten Gebiete. Zudem seien weitere Bedingungen vorgebracht worden, die einer Kapitulation gleichkämen. Eine solche Verhandlungsbasis sei nicht ernst zu nehmen, hieß es aus Kiew. Die Ukraine sei zu einer echten Waffenruhe bereit – jedoch nur ohne Vorbedingungen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte bei einem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana, eine Waffenruhe sei Grundlage für weitere Friedensverhandlungen. Sollten die russischen Vertreter dazu nicht bereit sein, werde klar, „dass Putin die Diplomatie weiterhin untergräbt“. Im Falle eines Scheiterns forderte Selenskyj eine „starke Reaktion“ der Weltgemeinschaft.

Diese folgte prompt: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte ein neues Sanktionspaket gegen Russland an. Es soll unter anderem Strafmaßnahmen gegen die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2, Sanktionen gegen den russischen Finanzsektor sowie gegen Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte beinhalten. Auch eine Senkung des Ölpreisdeckels steht zur Debatte.

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hatte zu Beginn des Treffens eine rasche Feuerpause sowie ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Selenskyj und Putin ins Spiel gebracht. Doch davon ist nach aktuellem Stand wenig übrig.

Credit: APA