Trotz miserabler Umfragewerte und wachsender Kritik aus den eigenen Ländern ist bei der SPÖ-Präsidiumsklausur in Mauerbach kein offener Aufstand gegen Parteichef Andreas Babler ausgebrochen. Auffällig war dabei vor allem, wer sich der Öffentlichkeit gar nicht erst stellte.

Nur ein Vertreter vor die Kameras

Bei der Klausur am Wochenende zeigte sich die SPÖ demonstrativ geschlossen – zumindest nach außen. Eine öffentliche Vorsitzdebatte wurde vermieden, wie oe24.at berichtet. Bezeichnend dafür: Von der gesamten Parteispitze trat lediglich Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim vor die Medien. Er räumte zumindest ein, dass man mit den aktuellen Umfragewerten nicht zufrieden sein könne – die SPÖ liegt derzeit bei rund 15 Prozent.

„Kleinstpartei“-Vorwurf aus Kärnten

Ähnlich unzufrieden hatten sich zuletzt bereits mehrere SPÖ-Landeschefs geäußert. Besonders deutlich wurde Kärntens Landeshauptmann Daniel Fellner, der die Bundespartei bereits als „Kleinstpartei“ bezeichnete. Fellner gehörte laut Berichten ohnehin zu jenen, die der Klausur weitgehend fernblieben – ebenso wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der steirische SPÖ-Chef Max Lercher.

Sturz-Gerüchte und ein Abendessen mit Zeiler

An Gerüchten über einen möglichen Umsturz an der Parteispitze mangelte es unterdessen nicht. Bundesgeschäftsführer Seltenheim versicherte zwar, an den Sturz-Spekulationen rund um Babler sei nichts dran. Für zusätzlichen Gesprächsstoff sorgte aber ausgerechnet Fellner selbst: Er bestätigte am Wochenende ein Sommer-Abendessen mit dem früheren Spitzenmanager der RTL Group, Gerhard Zeiler. Der Kärntner Landeshauptmann stellte klar, Zeiler habe ihn lediglich kennenlernen wollen. Zeiler gilt seit Monaten als möglicher Königsmacher oder gar Nachfolgekandidat für die Parteispitze, sollte sich die SPÖ von Babler trennen – nach Einschätzung von Wegbegleitern wäre er einer der wenigen Namen, hinter dem sich auch die einflussreiche Wiener SPÖ versammeln könnte. Ein solcher Schritt würde aber voraussetzen, dass sich die Partei zunächst von Babler löst – laut Parteistatut müsste sich ein Herausforderer zudem einer Mitgliederbefragung stellen.

Nächster Termin: ORF-„Zukunftsforum“

Ungeachtet der internen Spannungen geht Babler nun in die nächste Runde: Ab Donnerstag lädt er ins Vizekanzleramt zum ORF-„Zukunftsforum“. Die Veranstaltung soll den offiziellen Startschuss für eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks markieren.

Ob die scheinbare Ruhe in der Partei von Dauer ist oder nur die Ruhe vor dem nächsten Sturm darstellt, dürfte sich spätestens dann zeigen, wenn sich die Umfragewerte der SPÖ nicht bald verbessern.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey