NEOS-Klubobmann Yannick Shetty bringt einen neuen Vorschlag zur Integrationspolitik ins Spiel: Eine österreichweite „Integrationslandkarte“ soll künftig sichtbar machen, wo sich Parallelgesellschaften und Segregation entwickeln – um gezielt gegensteuern zu können.

Ziel: Ein wissenschaftliches Lagebild

Wie Shetty in Interviews mit „Presse“ und „Standard“ erläuterte, soll die Karte jene Stadtteile, Grätzl und Bezirke identifizieren, in denen sich Parallelgesellschaften entwickeln. Grundlage dafür soll ein wissenschaftliches Lagebild sein, das gezielte politische Gegenmaßnahmen ermöglichen soll.

Die Kriterien für einen „Integrations-Hotspot“

Die Karte soll sich auf mehrere Indikatoren stützen: hohe Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit, schwache Bildungsergebnisse, hohe Sozialleistungsabhängigkeit, überbelegte Wohnungen, geringe Deutschkenntnisse sowie eine niedrige Teilnahme an Integrationsangeboten. Erst wenn mehrere dieser Faktoren über einen längeren Zeitraum hinweg auffällig sind, soll ein Gebiet laut den NEOS als „Integrations-Hotspot“ gelten, wie die Partei gegenüber der APA erklärte.

Konkrete Maßnahmen für betroffene Gebiete

In den identifizierten Hotspots sollen Bund, Länder und Gemeinden anschließend gezielt nachschärfen. Als mögliche Maßnahmen nennen die NEOS eine verpflichtende Sprach- und Bildungsförderung von klein auf, eine Neuordnung bei der Vergabe von Sozialwohnungen, mehr Sozialarbeiter sowie eine verstärkte Polizeipräsenz.

Zuständigkeit soll bei Integrationsministerin Bauer liegen

Umsetzen soll die Integrationslandkarte gemäß den Vorstellungen der NEOS Integrationsministerin Claudia Bauer (ÖVP). Man werde „innerhalb der Koalition darauf pochen, dass wir dieses Projekt nun umsetzen“, hieß es von den NEOS.

Dänemark als erklärtes Vorbild

Als Vorbild für den Vorstoß nennen die NEOS Dänemark, wo bereits seit 2012 ein nationales Integrationsbarometer existiert. Ähnliche erste Ansätze gebe es hierzulande bereits auf Wiener Ebene mit dem dortigen Integrations- und Diversitätsmonitor.

Ein Vorschlag, der auf koalitionäre Umsetzung wartet

Mit der Integrationslandkarte bringen die NEOS ein weiteres integrationspolitisches Instrument in die laufende Debatte ein, das über die bereits beschlossenen Maßnahmen wie das Kopftuchverbot hinausgeht. Ob und in welcher Form Integrationsministerin Bauer den Vorschlag tatsächlich aufgreift, ist derzeit offen.

Credits: Parlamentsdirektion/​Johannes Zinner