Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat am Donnerstagabend vor der 81. UNO-Generalversammlung in New York gesprochen. Im Zentrum ihrer Rede: eine eindringliche Warnung vor autonomen Waffensystemen – mit einem Verweis auf den wohl bekanntesten Österreicher in Hollywood.

„Wer entscheidet?“

Ihre Rede stellte Meinl-Reisinger unter eine zentrale Frage, wie oe24 berichtet: „Wer entscheidet?“ Wer entscheide, ob eine Grenze respektiert oder überschritten wird – und ob ein Mensch oder eine Maschine abdrückt? Für ein kleines Land wie Österreich seien die Vereinten Nationen „unsere Lebensversicherung“, betonte die Ministerin.

Terminator als Warnung

Den eindringlichsten Teil ihrer Rede widmete Meinl-Reisinger den sogenannten autonomen Waffen, also Systemen, die ohne menschliches Zutun Ziele auswählen und angreifen können. Dabei griff sie auf ein Bild aus der Popkultur zurück: „Jeder Österreicher kennt die Terminator-Filme“, erinnerte sie an den von Arnold Schwarzenegger gespielten Killer-Roboter. „1984 war das Science-Fiction. Heute ist es keine Fiktion mehr.“ Ihre Forderung ist ein rechtlich bindendes internationales Abkommen: „Keine Maschine darf entscheiden, ein Menschenleben zu nehmen.“

Klare Worte zu Ukraine und Nahost

Auch zu den großen Konflikten bezog die Außenministerin Position. Mit Blick auf die Ukraine stellte sie klar, dass Österreich keine gewaltsame Verschiebung von Grenzen akzeptieren werde. Zum Nahen Osten sagte sie: „Niemand kann sich den Weg zum Frieden freibomben.“ Sie sprach sich für eine Zwei-Staaten-Lösung aus und forderte sowohl die Entwaffnung der Hamas als auch den Rückzug der israelischen Armee aus Gaza. Die Rede fiel in eine Woche, in der Österreichs Haltung zu Israel nach Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ohnehin für Debatten sorgte.

Schwerpunkte im Sicherheitsrat

Zudem bedankte sich Meinl-Reisinger für die Unterstützung bei der Wahl Österreichs in den UNO-Sicherheitsrat im Juni. Österreich werde dort ein „verlässlicher Partner“ sein. Als Schwerpunkte für die Mitgliedschaft nannte sie neue Technologien, den Schutz von Zivilisten und Kindern sowie eine stärkere Beteiligung von Frauen an Friedensprozessen. Ihr Schlusssatz: „Nationen müssen sprechen, damit Waffen schweigen.“

Credits: BKA_Andy Wenzel