Grüne fordern Einreiseverbot für Elon Musk

Grüne fordern Einreiseverbot für Elon Musk

Der grüne Parlamentsklub hat die jüngste Geste von Elon Musk bei der Angelobung Donald Trumps scharf kritisiert und bezeichnet sie als mutmaßlichen Hitlergruß.

Die Partei fordert nun, dem Tech-Milliardär die Einreise nach Österreich zu verwehren.
Grüne werfen Musk Nähe zu Rechtsextremismus vor
„Elon Musk hat den Bogen überspannt“, erklärte Lukas Hammer, Sprecher für Rechtsextremismus der Grünen. Er warf Musk vor, nicht nur Rechtsextreme zu unterstützen und sich in europäische Wahlkämpfe einzumischen, sondern auch durch seine jüngste Geste bei Trumps Zeremonie Nazi-Symbole zu verwenden. „Sein rechter Arm wurde mutmaßlich zweimal zum Hitlergruß erhoben. Das ist ein Skandal sondergleichen und mit den Werten Österreichs und Europas unvereinbar.“

Forderung nach Einreiseverbot

Obwohl Musk derzeit keinen Besuch in Österreich geplant hat, drängen die Grünen darauf, präventive Maßnahmen zu setzen. In einer Aussendung forderte Hammer das Außen- und Innenministerium auf, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um Musk die Einreise zu verwehren. „Elon Musk stellt eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar. Österreich muss seiner historischen Verantwortung gerecht werden und ein klares Signal senden“, so Hammer weiter.

Klare Haltung gegen Rechtsextremismus

Österreich, als das Geburtsland Hitlers, sei laut den Grünen in einer besonderen Position, um ein Zeichen gegen rechtsextremistische Tendenzen zu setzen. Die Geste Musks, die als Provokation oder bewusste Anspielung gewertet wird, habe eine breite Debatte über den Umgang mit solchen Vorfällen ausgelöst.

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