Die von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) kurzfristig einberufene Krisensitzung mit seinen Regierungsmitgliedern sorgt parteiintern für zusätzlichen Unmut – diesmal nicht wegen des Inhalts, sondern wegen der Terminplanung selbst.

Ein Treffen im engsten Kreis

Für Mittwoch, 15 Uhr, hatte Babler seine SPÖ-Minister und -Staatssekretäre in die Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße geladen – rund 45 Minuten, nur im engsten Kreis, ohne Mitarbeiter. Parteimanager Klaus Seltenheim begründete den Termin intern mit dem Ziel einer „besseren Abstimmung zwischen der Regierungs- und Parteiarbeit“. Weil nicht alle SPÖ-Regierungsmitglieder an der Ministerrats-Vorbesprechung am Mittwochvormittag teilnehmen könnten, lade „Andi für den Nachmittag noch zu einem kurzen Austausch“, hieß es dazu laut „Heute“-Informationen. Ein SPÖ-Funktionär bringt seinen Unmut über die gesamte Aktion auf den Punkt: „Das versteht keiner.“

Ausgerechnet die eigene Jubiläumsveranstaltung im Weg

Was die Sache besonders pikant macht: Ausgerechnet am selben Nachmittag findet im Wiener Museumsquartier eine lange geplante Großveranstaltung zum 80-jährigen Jubiläum der Sozialpartnerschaft statt – mit mehreren roten Regierungsmitgliedern auf dem Programm. Verkehrsminister Peter Hanke ist dort laut Programm von 14 bis 15.30 Uhr im Panel „Industriestrategie und Energiepolitik“ eingeplant. Genau in dieses Zeitfenster hinein bestellte ihn Babler bereits um 15 Uhr in die Löwelstraße. Auch für Sozialministerin Korinna Schumann wird der Tag zur Punktlandung: Bablers Treffen ist bis etwa 15.45 Uhr angesetzt, bereits um 16 Uhr soll sie bei der Sozialpartner-Veranstaltung über „Produktivität und Arbeitsmarkt“ diskutieren. Selbst Babler ist bei der Jubiläumsfeier mit einem eigenen Statement um 18.30 Uhr eingeplant.

„Denen mangelt es an den simpelsten Fähigkeiten“

Die Überschneidung sorgt intern für offenen Spott. „Denen mangelt es offenbar an den simpelsten Fähigkeiten der Terminplanung“, wird laut „Heute“ parteiintern geätzt. Ein SPÖ-Stratege zieht ein vernichtendes Fazit: „Alles in allem ein völlig unnötiges Chaos.“ Verwundert zeigen sich Insider zudem darüber, warum derartige Koordinationstermine für Partei- und Regierungsarbeit nicht bereits bei der erst Anfang September abgehaltenen SPÖ-Klausur in Mauerbach fixiert und den Beteiligten kommuniziert wurden.

Symbolik in schwieriger Zeit

Inhaltlich soll bei dem Treffen laut „Heute“-Informationen tatsächlich über die politischen Schwerpunkte für den Herbst gesprochen werden – ein Thema, das angesichts anhaltender Ablösegerüchte um Babler ohnehin im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit steht. Gerade deshalb wiegt der organisatorische Fehltritt schwer: Wird eine Sitzung, die explizit als Zeichen besserer interner Abstimmung verkauft werden soll, bereits bei ihrer eigenen Terminfindung zum Beleg für das Gegenteil, lässt sich das kaum als Kommunikationserfolg verbuchen. Ein Parteifunktionär bezeichnete den Vorgang laut „Heute“ als „kommunikative Katastrophe“, die dem öffentlichen Bild der SPÖ zusätzlich schade.

Ob das Treffen inhaltlich tatsächlich zu den erhofften Ergebnissen führt, dürfte angesichts des bereits im Vorfeld entstandenen Wirbels erst noch zu zeigen sein.

Credits: Parlamentsdirektion/​Katie-Aileen Dempsey