Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew hat mit seinen jüngsten Aussagen für internationale Aufmerksamkeit gesorgt. In einem Beitrag für den russischen Propagandasender RT warf er Deutschland Militarismus und Revanchegelüste vor und stellte die Existenzberechtigung der Bundesrepublik infrage. Seine Äußerungen kommen kurz vor dem russischen „Tag des Sieges“ am 9. Mai, an dem der sowjetische Triumph über Nazi-Deutschland gefeiert wird.

Kritik an der Wiedervereinigung

Medwedew argumentierte, dass die deutsche Wiedervereinigung rechtlich fragwürdig sei, da es nie ein Referendum darüber gegeben habe. Diese Aussage untermauerte er mit dem Vorwurf, Deutschland habe mit der Eröffnung eines maritimen Hauptquartiers in Rostock gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag verstoßen. Dieser Vertrag, der die deutsche Einheit regelt, sei damit ungültig, so Medwedew. „Dies wiederum stellt die Legalität des modernen deutschen Staates infrage“, schrieb er laut Berichten von Handelsblatt, Welt und Börsennews.

NATO und Atomwaffen: Eskalierende Drohungen

Besonders brisant sind Medwedews Anschuldigungen, Deutschland strebe nach Atomwaffen. Er erklärte, allein die Möglichkeit, dass Deutschland solche Waffen erwerben könnte, sei ein Kriegsgrund für Russland. „Ein konventioneller Krieg ohne Atomwaffen würde für Deutschland mit der vollständigen Zerstörung enden“, drohte er unverhohlen. Diese Aussagen stehen im Kontext einer beispiellosen Aufrüstung Russlands, bei der 40 Prozent der Haushaltseinnahmen in Verteidigung und Sicherheit fließen.

Angriff auf Bundeskanzler Merz

In seinem Text griff Medwedew auch Bundeskanzler Friedrich Merz direkt an. Er warf der deutschen Regierung vor, die Wirtschaft des Landes in den Abgrund zu treiben. Merz erkenne nicht, dass die Aufrüstung kein Wachstum bringe, so Medwedew. Diese Kritik kommt von einem Politiker, der einst als Hoffnungsträger für eine Liberalisierung Russlands galt, sich jedoch seit Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 als Hardliner profiliert hat.

Historische Parallelen und Nazi-Vergleiche

Medwedews Text ist gespickt mit Nazi-Vergleichen, die die deutsche Politik in ein besonders negatives Licht rücken sollen. Diese Rhetorik dient offenbar dazu, die Spannungen zwischen Russland und dem Westen weiter anzuheizen. Gleichzeitig erhöht Russland den Druck auf westliche Länder, indem es vor Vergeltungsschlägen warnt, sollte die Ukraine die traditionelle Parade am 9. Mai in Moskau stören.

Quellen: oe24.at, Handelsblatt, Welt, Börsennews
Credits: APA