Die Kritik an der ausbleibenden Einigung bei den Dürre-Hilfen für Bauern kommt inzwischen nicht mehr nur von Opposition und Koalitionspartnern – sondern auch aus den eigenen Reihen der ÖVP. Oberösterreichs Agrarlandesrätin Michaela Langer-Weninger übte in „Oberösterreich heute“ ungewöhnlich deutliche Kritik an der Bundesregierung.

Angekündigte Hilfen lassen weiter auf sich warten

Die Dürre setzt zahlreichen Landwirtschaftsbetrieben massiv zu. Die Regierung – allen voran Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) – hat rasche Liquiditätshilfen für Bäuerinnen und Bauern angekündigt. Eine tatsächliche Einigung steht jedoch weiterhin aus. Vor allem bei der Gegenfinanzierung spießt es sich derzeit. SPÖ und NEOS verlangen zudem, dass parallel dazu ein ordentliches Klimaschutzgesetz auf Schiene gebracht wird.

Ein Bauer bringt die Stimmung auf den Punkt

Auslöser für Langer-Weningers pointierte Reaktion war die Aussage des Milchbauern Andreas Hetzlinger: „Es ist leider die letzten 14 Tage nichts passiert, ich verstehe die Welt nicht mehr. Warum tun die Politiker nichts außer herumeiern?“

„Das nervt auch uns“

Die ÖVP-Landesrätin stimmte dieser Einschätzung ausdrücklich zu: „Insgesamt hat er recht, weil es wirklich ein Herumgeeiere ist, das auch uns nervt in der Agrarpolitik, auch in Oberösterreich.“ Sie ortet eine existenzbedrohende Situation für viele Betriebe und betonte, die Vorschläge für Hilfspakete lägen längst auf dem Tisch – nun brauche es endlich klare Entscheidungen.

Kritik quer durch die politische Landschaft

Damit reiht sich Langer-Weninger in eine wachsende Zahl an Stimmen ein, die der Regierung mangelndes Tempo bei den Dürre-Hilfen vorwerfen. Bemerkenswert dabei: Anders als bisherige Kritik von SPÖ, NEOS oder der Opposition kommt dieser Vorstoß diesmal von einer Landespolitikerin der eigenen Regierungspartei ÖVP – ein Zeichen dafür, wie groß der Druck an der Basis inzwischen geworden sein dürfte.

Ein Konflikt ohne rasche Lösung in Sicht

Solange sich Bund und Koalitionspartner nicht auf eine gemeinsame Finanzierungslinie einigen, dürfte die Kritik – sowohl von betroffenen Landwirten als auch aus den eigenen politischen Reihen – weiter zunehmen. Wann eine tatsächliche Einigung zustande kommt, bleibt vorerst offen.

Credits: Paul-Gruber