Die SPÖ-Gremiensitzungen am Freitag brachten offiziell keine Personalentscheidungen – trotzdem brodelt die Personaldebatte in der Partei munter weiter. Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures ließ dabei keinen Zweifel daran, dass sie das Thema nicht einfach abhaken will.

„Bei 15 Prozent muss man auch Personelles besprechen“

Wie schon zuletzt tagten Präsidium und Vorstand der SPÖ am Freitag ohne offizielle Personalentscheidungen. Einzelne Wortmeldungen im Vorfeld ließen die Debatte um die Parteiführung aber weiter am Kochen. Bures erklärte gegenüber der „ZiB“, man könne angesichts von 15 Prozent in den Umfragen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen – das betreffe sowohl inhaltliche als auch personelle Fragen.

Muchitsch-Präsentation sorgt weiter für Wirbel

Auslöser der neuerlichen Debatte war eine Präsentation, aus der bereits zuvor in Medienberichten zitiert worden war: Bau/Holz-Gewerkschaftschef und FSG-Vorsitzender Josef Muchitsch hatte darin Vizekanzler Andreas Babler als „für viele nicht wählbar“ bezeichnet und eine „personelle Neuausrichtung“ vorgeschlagen. Was genau er damit gemeint hatte, blieb bei den Gremiensitzungen selbst offen – Muchitsch war entschuldigt und daher nicht anwesend.

Katzian stellt sich hinter Babler

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian erklärte, die Präsentation selbst nicht zu kennen, positionierte sich aber tendenziell hinter dem Parteichef. Der einflussreiche Gewerkschaftschef erinnerte daran, dass Babler erst vor einem halben Jahr wiedergewählt worden sei.

Holzleitner mahnt zur Ruhe, Babler verweist auf Klimagesetz

Auch SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner drängte auf ein Ende der ständigen Selbstbeschäftigung: „Wenn wir uns ständig mit uns selbst beschäftigen, hört uns keiner mehr zu.“ Die Regierung sei mit dem SPÖ-Team bereit zu arbeiten, so Holzleitner. Diesen Arbeitswillen betonte auch Babler selbst, der bei einem kurzen Statement den „Meilenstein“ des neuen Klimagesetzes hervorhob. Sein erklärtes Ziel bleibe, das Land in der Regierung Stück für Stück voranzubringen, etwa mit einem entschlossenen Kampf gegen die Teuerung. Die Führungsdebatten wertete er als vor allem medial motiviert: „Diese Diskussionen halten nicht der Realität stand.“ Zugleich räumte er ein, dass die zuletzt erhobenen 17 Prozent für die SPÖ „nicht erfreulich“ seien.

Fellner spricht von „super-inhaltlicher Sitzung“

Auch der als Babler-Skeptiker geltende Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner wollte am Freitag von einer Führungsdebatte nichts wissen und bezeichnete das Präsidium im Anschluss als „super-inhaltliche Sitzung“.

Auffällige Abwesenheiten

Bemerkenswert ist erneut, wer bei den Gremiensitzungen fehlte. Neben Muchitsch war auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig nicht erschienen, der zwar formal kein gewähltes Präsidiumsmitglied mehr ist, aber als Landesparteivorsitzender teilnehmen könnte. Ebenfalls fern blieb Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich. Auch die burgenländische Landespartei war ohne ihre Führungskräfte vertreten: Präsidiumsmitglied Roland Fürst ließ sich entschuldigen, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verzichtet schon seit Längerem grundsätzlich auf die Teilnahme an Sitzungen der Bundesgremien.

Ob die von Bures eingeforderte offene Aussprache tatsächlich stattfindet oder die SPÖ ihre Führungsdebatte weiterhin nur in Andeutungen und über Medienberichte austrägt, dürfte sich in den kommenden Wochen zeigen.

Credits: Parlamentsdirektion/​Thomas Topf